Ursula von der Leyen baut die Europäische Union Schritt für Schritt zu einer schuldenfinanzierten Kriegsunion um.
Die Ankündigung der EU-Kommission, weitere 3,9 Milliarden Euro für Drohnenbeschaffung in der Ukraine auszuzahlen ist für die freiheitliche EU Abgeordnete ein drastischer Tabubruch. Diese Zahlung ist Teil eines gewaltigen 90-Milliarden-Euro-Kreditprogramms für die Ukraine, davon 60 Milliarden Euro für Verteidigungszwecke. Für Steger ist damit endgültig klar: „Ursula von der Leyen baut die Europäische Union Schritt für Schritt zu einer schuldenfinanzierten Kriegsunion um. Was früher als Friedensprojekt verkauft wurde, wird heute zu einem zentralisierten Rüstungsapparat auf Pump.“
Besonders empörend sei, dass Brüssel immer neue Milliarden für Waffen, Drohnen, Munition, Raketen und Luftabwehr bereitstelle, während die Bürger in Österreich und ganz Europa unter Inflation, Rezession, explodierenden Lebenshaltungskosten und überlasteten Sozialsystemen leiden. „Für die eigene Bevölkerung gibt es Sparpakete, Belastungen und Vertröstungen. Für die Ukraine werden Milliardenbeträge im Schnellverfahren freigemacht. Das ist eine Politik gegen die Interessen der eigenen Bürger“, kritisierte Steger.
Der nun angekündigte Drohnen-Milliardenbetrag sei kein Einzelfall, sondern Teil einer gefährlichen Entwicklung: „Die EU-Kommission spricht mittlerweile offen davon, die ukrainische Rüstungsindustrie mit europäischen Milliarden zu finanzieren. Damit wird Brüssel nicht zum Vermittler, sondern immer tiefer zur Kriegspartei. Wer Drohnen, Raketen und Munition finanziert, kann sich nicht länger als Friedensmacht inszenieren.“
Für Österreich sei diese Entwicklung besonders problematisch. „Eine Bundesregierung, die zu dieser Politik schweigt oder sie mitträgt, verrät die österreichische Neutralität. Österreich darf nicht zum Zahlmeister einer Brüsseler Kriegspolitik werden. Unsere Aufgabe wäre es, für Deeskalation, Diplomatie und Frieden einzutreten – nicht für immer neue Waffenpakete und EU-Schuldenprogramme“, so Steger.
Auch die Finanzierung über EU-Kredite sei ein weiterer Angriff auf die finanzpolitische Souveränität der Mitgliedstaaten. „Nach dem Corona-Wiederaufbaufonds wurde den Bürgern erzählt, gemeinsame EU-Schulden seien eine einmalige Ausnahme. Jetzt wird dieser Tabubruch zum System. Erst Corona, dann Rüstung, dann Ukraine – Brüssel nutzt jede Krise, um mehr Geld, mehr Macht und mehr Kompetenzen an sich zu ziehen“, warnte die freiheitliche Abgeordnete.
Steger fordert daher einen sofortigen Kurswechsel: „Die Bundesregierung muss im Rat jede weitere Ausweitung dieser Schulden- und Kriegsunion ablehnen. Österreich braucht keine Beteiligung an einer europäischen Kriegswirtschaft, sondern eine Rückbesinnung auf Neutralität, Diplomatie und die Interessen der eigenen Bevölkerung.“
Abschließend betonte Steger: „Die FPÖ steht klar gegen diesen Ausverkauf österreichischer Neutralität und gegen eine EU, die Milliarden in fremde Kriege pumpt, während sie die eigenen Bürger zur Kasse bittet. Europa braucht Frieden, Vernunft und Souveränität – nicht von der Leyens nächste Rüstungsmilliarde.“
Petra Steger ist Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).
An der Ukraine wird die Europäische Union zerbrechen
Folterhölle für Zwangsrekrutierte, Moralbankrott in Europa, die Chihuahuas im Baltikum haben völlig den Verstand verloren, Chaos an der Front im Donbass, Evakuierung von Lyman und Charkov hat begonnen und die Wahnsinnigen wollen weitere 170 Milliarden in Korruptistan versenken
Achja-und die Junta in Kiew hat den Wahlkampf begonnen-und sprengt Rivalen mitten in Europa in die Luft …
Aber der Reihe nach
Eine österreichische Parlamentarierin einer kleinen Futtertrogdränglerpartie ist skandalöserweise immer noch nicht zurückgetreten worden, nachdem Sie zum Thema der Menschenjagd auf den Straßen der ukrainischen Städte die unfassbare Aussage machte, angesichts des Personalbedarfs der ukrainischen Armee würde es eben manchmal zu Szenen kommen bei denen „Wehrpflichtige unschön einkassiert würden“ !
Nun – Frau OhneNiveau – es wird im ShitHoleCountry nicht nur „unschön einkassiert‘ sondern danach auch gleich gefoltert und gemordet in der Ukroarmee die „unsere Freiheit verteidigen“
Oberstleutnant Yurii Harkavyi vom 425th Separate Assault Regiment “Skelia” wurde am 25.6.26 angeklagt weil unter seinem Kommando allein in den letzten sechs Monaten 26 (!) Zwangsrekrutierte „gestorben“ wurden !
Die Anklage spricht von Folter, brutalster Gewalt und über zwei Dutzend mysteriösen Todesfälle unter den armen Schweinen die für den Westen in den Tod an der Front geschickt werden sollen !!
Dass am gleichen Tag bekannt wurde, dass Deutschland mit der Ukraine eine eigene Stabsstelle einrichtet um die über 300 000 wehrfähige Männer die nach Deutschland geflüchtet sind, wieder zurückschicken zu können, kann man in diesem Zusammenhang nur noch als Moralbankrott Europas bezeichnen und jeder anständige Mensch hat nur noch tiefste Verachtung für den Moralabschaum der Europas Kriegstreiberfront regiert !
Dass Moralbankrott auch gleich den Verstand auslöscht, können wir gerade bei den ChihuahuaStaaten im Baltikum beobachten
In dieser Woche hat der Berater einer Regierung den russischen Prankstern in einem FakeTelefonat verraten, dass die Balten den Luftraum für Schläge gegen Russland zur Verfügung stellen und damit Kriegspartei sind und ein völlig wahnwitziger Plan sieht vor dass im Baltikum Atomwaffen stationiert werden sollen !
Bis jetzt hat Russland die Irren da in den Chihuahuas ignoriert – aber Atomwaffen wenige Kilometer von St.Petersburg und direkte Angriffe aus dem Territorium heraus – ich gehe davon aus, dass die letzten roten Linien gerade überschritten werden und sich die EU von den drei Kriegszwergen demnächst verabschieden kann !
Da wird man dann eben wieder Russisch als Amtssprache haben in Tallin und Co
Apropos Amtssprache Russisch
Der Donbass wird offenbar schneller endgültig Russland als von mir geschätzt
Konstyantinyvka ist gefallen, Lyman steht kurz davor und die letzten beiden Festungsstädte Kramatorsk und Slaviansk werden gerade sturmreif geschossen
Während die Propagandaorgeln des europäischen Mainstreams ihren Abonnenten des Betreuten Denkens und Couchgenerälen eine Wende zugunsten der Ukros herbeifantasieren wird es an der echten Front immer schlimmer für die Ukraine
Russland ist längst am Weg die nächsten Gebiete der Ukraine zu erreichen – und rückt nun den Großstädten Lyman und Charkov gefährlich nahe
Daher haben die ukrainischen Behörden in den beiden Zentren ( Charkov ist die zweitgrößte Stadt der Ukraine und hat immer noch Hunderttausende Einwohner) mit der Evakuierung von Behörden und Organisationen begonnen !
Im Raum Lyman wird darüber hinaus die Zone der Zwangsevakuierung immer größer
Der Anfang vom Ende üblicherweise
Und trotz all dieser Katastrophenmeldungen für den Kriegsverlauf werden die Natostaaten nächste Woche am Gipfel in der Türkei beschliessen weitere 170 (!!) MILLIARDEN an Steuergeld ins Korruptionszentrum des Planeten zu schicken
Madness
Ceterum censeo
An der Ukraine wird die Europäische Union zerbrechen
GM