MEP Petra Steger: „Democracy Shield wird zum Zensurschild: Nur FPÖ stimmt gegen Brüssels Kontrollapparat!“

ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne stimmen für weiteren Ausbau der europäischen Kontrollarchitektur im digitalen Informationsraum Mit…

MEP Petra Steger: „Ceuta war angekündigt und Brüssel versagt bis heute!“

Eineinhalb Monate nach dem Massenansturm fehlt weiterhin jede echte Kurskorrektur. Rund eineinhalb Monate nach dem beispiellosen…

MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „Die Kommission führt mit dem EU KIDS Act den Online-Ausweis ein“

Am Donnerstag wird das geplante Verbot sozialer Medien für Jugendliche präsentiert. Durchsetzen lässt es sich nur…

Vorläufiges Ergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Die AfD wird klar stärkste Kraft und erzielt ein historisches Ergebnis. Die Wahlbeteiligung lag bei 78,1%…

Der Osten wählt, und der Westen zittert – oder: Wie die Brandmauer zum Kerker wurde

Während man in den Hauptstadtredaktionen noch eifrig die nächste Brandrede gegen den „Rechtsruck“ entwirft und linksgerichtete…

Berlin vor der Wahl: Die Brandmauer als selbstgebautes Gefängnis und die Stadt, die nur noch arm ist

Nach dem Erdbeben von Sachsen-Anhalt, wo die AfD mit 43,8% der Stimmen die absolute Mehrheit nur…

Wie die Altparteien in Mecklenburg-Vorpommern dem AfD-Aufschwung entgegenzittern

Zwischen Schockstarre und Selbstzerfleischung In Mecklenburg-Vorpommern regiert derzeit noch die rot-rote Koalition unter Manuela Schwesig. Doch…

MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „Ein Social-Media-Verbot verschiebt Probleme nur“

Kommende Woche legt die EU-Kommission ihre Pläne für europaweite Altersgrenzen vor. In Australien nutzen trotz Sperre…

Herbst der leeren Hände – oder wie man in Österreich Politik zum reinen Schauspiel verkommen läßt

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen…

Die Politik-Umfragen der Woche

Die Sonntagsfrage und die Umfrage zu Neuwahlen Der politische Sommer ohne Sommerloch ist nun zu Ende.…