Digitale Registrierung ersetzt keinen konsequenten Außengrenzschutz! Scharfe Kritik übt die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger an den…
Schlagwort: Petra Steger
MEP Petra Steger: „Stockers Return Hub Show: FPÖ Forderungen kopieren, Umsetzung verschleppen!“
Stocker kopiert bei EMRK und Return Hubs jahrelange freiheitliche Forderungen, während die ÖVP ihre eigene Verantwortung…
MEP Petra „Mehr als 49.000 Migranten stürmen spanische Städte – das ist eine orchestrierte Invasion!“
Patrioten verlangen sofortige Sondersitzung des EU-Parlaments – Spanien muss sanktioniert und notfalls aus dem Schengen-Raum ausgeschlossen…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „ÖVP-Kommissar Brunner feiert Rückkehr der Chatkontrolle“
Freiheitliche warnen vor dauerhafter Überwachungsarchitektur – Kinderschutz darf nicht als Vorwand zur Durchleuchtung privater Kommunikation missbraucht…
MEP Petra Steger: „EIB ist keine Weltsozialbank – Europas Geld muss in Europa bleiben!“
Beteiligung am 884-Millionen-Euro-Paket für Gaza zeigt völlige Entgrenzung des Mandats – EIB Global muss abgeschafft werden.…
MEP Petra Steger: „Brüssels Rechtsstaatlichkeits-Doppelmoral entlarvt sich in Ungarn endgültig!“
Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger kritisiert die aktuellen Vorgänge in Ungarn rund um die faktische Stilllegung…
MEP Petra Steger: „Verbot der Save-Europe-Act-Demonstration ist politische Willkür!“
Erst Petition abwürgen, jetzt Demonstration verbieten – Brüsseler Behörden beschneiden demokratische Rechte der Bürger. Als „beispiellosen…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „Chatkontrolle bleibt Angriff auf Grundrechte – PfE-Antrag schützt Ende-zu-Ende-Verschlüsselung!“
Die EU tastet sich Schritt für Schritt an die anlasslose Durchleuchtung digitaler Kommunikation heran. Die Abstimmung…
MEP Petra Steger: „Verbotsversuch gegen ESN ist Frontalangriff auf Demokratie und Meinungsfreiheit!“
Linke Parteien und ihre Helfer wollen patriotische Opposition nicht widerlegen, sondern ausschalten. Das Europäische Parlament hat…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „Nein zur Chatkontrolle – ÖVP will Überwachung im Eilverfahren durchpeitschen!“
Freiheitliche EU-Abgeordnete lehnen digitale Durchleuchtung privater Kommunikation grundsätzlich ab – Vorgehensweise im Europäischen Parlament ist demokratiepolitischer…