FPÖ-Europaabgeordneter warnt vor neuer Bürokratie, Zentralisierung und digitaler Kontrolle unter dem Deckmantel der KI-Cybersicherheit. Anlässlich der…
Schlagwort: Patrioten für Europa
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „Nein zur Chatkontrolle – ÖVP will Überwachung im Eilverfahren durchpeitschen!“
Freiheitliche EU-Abgeordnete lehnen digitale Durchleuchtung privater Kommunikation grundsätzlich ab – Vorgehensweise im Europäischen Parlament ist demokratiepolitischer…
MEP Petra Steger: „Diese EU schützt weder Grenzen noch Grundrechte!“
Spanische Massenlegalisierung, NordStream-Anklage, Safe Europe Act, Medienfreiheit, ESN-Verbot und Chatkontrolle zeigen für die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra…
Steger: „Brüssel will EIB zur Waffenbank machen!“
Renew-Fraktion und NEOS wollen Milliardenkredite für Waffen und Munition über die Europäische Investitionsbank ermöglichen Die Europäische…
MEP Mag. Roman Haider begrüßt Erweiterung von Fluggastrechten
Green Deal treibt Ticketpreise für Flugreisen in die Höhe „Es freut mich persönlich sehr, dass wir…
MEP Harald Vilimsky zu irischer Ratspräsidentschaft: „Einheit im Festhalten an einer verfehlten Politik!“
Irisches Motto „Strength with Unity“ darf nicht über die negativen Folgen der EU-Politik hinwegtäuschen Der freiheitliche…
MEP Petra Steger: „Debanking von AUF1 ist Zensur durch die Hintertür!“
Steger fordert Medienfreiheit statt Verfassungsschutz-Stigma, Kontokündigungen und EU-Sanktionen gegen Journalisten Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger sieht…
FPÖ – Hauser: „Der COVID-19-Impfwahnsinn der EU geht munter weiter“
EU-Kommission empfiehlt weiterhin COVID-19-Impfungen für Schwangere, Kinder und vulnerable Personengruppen „Österreich war das einzige Land der…
MEP Harald Vilimsky: „Unfassbare Entgleisung des türkischen Außenministers zeigt: Türkei ist kein vertrauenswürdiger Partner für EU!“
Verbaler Angriff auf Israel und Juden ist inakzeptabel – EU-Beitrittsperspektive jetzt noch weniger gegeben Die jüngsten…
MEP Petra Steger: „Nord-Stream-Anklage muss politische Konsequenzen haben – Schluss mit dem Wegducken!“
Anklage gegen mutmaßlichen ukrainischen Saboteur zeigt: Die Zerstörung europäischer Energieinfrastruktur darf nicht länger politisch verdrängt werden…