Mit scharfer Kritik reagieren die freiheitlichen Europaabgeordneten Elisabeth Dieringer und Petra Steger auf Berichte, wonach EU-Institutionen…
Schlagwort: EU-Parlament
MEP Harald Vilimsky: „AfD-Verbotspläne im EU-Parlament sind demokratiepolitischer Tiefpunkt!“
Wer demokratisch gewählte Oppositionsparteien verbieten will, verlässt den Boden der Demokratie. Die jüngsten Bestrebungen mehrerer Abgeordneter…
MEP Mag. Roman Haider zu Emissionshandel: „Panik bei den EVP-Verursachern des Green Deal Desasters“
Das ETS muss völlig abgeschafft werden! „Es erinnert an den Zauberlehrling: Die EVP hat die CO2-Bepreisung…
MEP Petra Steger: „Spanien will 1,3 Millionen legalisieren – Brüssel muss Krise ausrufen und Spanien sanktionieren!“
Spanische Massenlegalisierung ist eine offene Einladung an Schlepper – jetzt braucht es die schnelle Umsetzung der…
MEP Petra Steger: „Brüssel will Petition Save Europe Act verhindern!“
Bürgerinitiativen spielen für EU Kommission nur dann eine Rolle, wenn sie ins politische Weltbild passen. Nach…
MEP Harald Vilimsky: „Von der Leyen sichert Afrikas Grenzen – und lässt Europas Außengrenzen im Stich“
„Während die Europäische Union ihre eigenen Mitgliedstaaten an den Außengrenzen seit Jahren im Stich lässt, fließen…
MEP Mag. Gerald Hauser: EU-Kommission akzeptierte laut Moderna-Vertrag „inakzeptable Nebenwirkungen“
FPÖ-Abgeordneter kündigt Anfrage an EU-Kommission zu Haftungsfreistellung, Wirksamkeit und möglichen Vorabkenntnissen der Pandemie an. „Am 4.…
MEP Petra Steger: „Waitz’ Nazi-Entgleisung zeigt die moralische Verwahrlosung der Grünen!“
Wer eine demokratisch beschlossene Rückführungsverordnung mit dem Nationalsozialismus in Verbindung bringt, hat jeden politischen und moralischen…
MEP Mag. Roman Haider kritisiert EU-Tötungsphantasien bei Sikahirschen
Abstruse EU-Verordnung zerstört die Existenz von hunderten Bauern. „Es ist völlig abstrus, dass auf Grund einer…
MEP Petra Steger: „Skandal im EU-Parlament: NGO-Netzwerk mit Nähe zur Muslimbruderschaft erhält Bühne!“
Der Workshop des LIBE-Ausschusses zur EU-Anti-Rassismusstrategie 2026–2030 ist für die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger ein politischer…