Machtinstrument gegen patriotische und souveränitätsorientierte Regierungen. Mit scharfer Kritik reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger in…
Schlagwort: Demokratie
MEP Petra Steger: „Democracy Shield und Rechtsstaatlichkeitsbericht zeigen: EU entwickelt sich zur Kontrollunion“
Mit scharfer Kritik reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf aktuelle Entwicklungen auf EU-Ebene, die im…
MEP Harald Vilimsky: Vetorecht – Macht statt Konsens
Hinter der Debatte um das Einstimmigkeitsprinzip im EU-Rat steckt der Versuch, die EU weiter zu zentralisieren.…
MEP Petra Steger: „Kontrollmechanismus gestoppt – Rechtsstaatlichkeitsbericht bleibt problematisch“
Erfolg unserer Fraktion „Patrioten für Europa“ – zentraler Bestandteil gestrichen. Mit deutlicher Kritik reagiert die freiheitliche…
MEP Harald Vilimsky: „Von der Leyens Machtdrang kennt keine Grenzen!“
EU-Kommissionspräsidentin will nach politischen Entwicklungen in Ungarn Einstimmigkeitsprinzip abschaffen und Nationalstaaten weiter schwächen. „Die Hybris aus…
Der Orban-Bezwinger und die Hydra von Brüssel: Wie Ungarn seine Seele für Milliarden und Öl verkaufte – und Péter Magyar nun beweisen muss, dass er kein bloßer Schatten ist
Es war ein Schauspiel, das die europäische Bühne in helle Aufregung versetzte: Am 12. April 2026…
Schicksalswahl in Budapest: Orbán oder Brüsseler Vasallentum? Warum Ungarn nicht vor der EU-Hydra kapitulieren darf
Am 12. April 2026 wird Ungarn nicht nur ein Parlament wählen. Es wird entscheiden, ob es…
MEP Harald Vilimsky: „Einstimmigkeitsprinzip in der EU ist nicht verhandelbar!“
Mitspracherecht aller Mitgliedstaaten in zentralen Angelegenheiten muss unbedingt gewahrt bleiben. „Das Einstimmigkeitsprinzip ist nicht verhandelbar –…
MEP Petra Steger: „Durchsichtige Schmutzkübelkampagne wenige Wochen vor Wahl – Ungarn soll für Friedenskurs abgestraft werden!“
Ungarn ist eines der wenigen EU-Länder, das konsequent für Diplomatie und Frieden eintritt, anstatt auf Eskalation…