Eindämmung nuklearer Risiken und Versorgungssicherheit als positive Signale – Israels legitime Sicherheitsinteressen dürfen dabei nicht außer Acht gelassen werden.
„Die Berichte über ein mögliches Abkommen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem Iran, das eine Begrenzung des iranischen Atomprogramms sowie eine Entschärfung der Spannungen im Nahen Osten zum Ziel hat, sind grundsätzlich positiv zu bewerten. Jede Entwicklung, die zur Niederlegung von Waffen beiträgt und Konflikte auf diplomatischem Weg entschärft, ist ein sehr guter Schritt. Ebenso wäre es im Interesse Europas und seiner Bürger, wenn die Straße von Hormus dauerhaft offen bleibt und dadurch die Energie- und Rohstoffmärkte entlastet werden. Sinkende Preise würden sich letztlich auf vielen Ebenen positiv auswirken“, erklärte Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament.
Besonders begrüßenswert wäre aus seiner Sicht eine deutliche Reduzierung der atomaren Gefahr, die vom iranischen Mullah-Regime ausgeht. „Die internationale Gemeinschaft muss alles daransetzen, dass der Iran niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Eine glaubwürdige Begrenzung des iranischen Atomprogramms wäre daher ein wesentlicher Beitrag zu mehr Stabilität in der Region und darüber hinaus“, so Vilimsky.
Gleichzeitig dürfe bei allen Verhandlungen nicht vergessen werden, dass Israel von den Entwicklungen unmittelbar betroffen sei. „Israel muss bei Verhandlungen über die Zukunft der Region und die Beziehungen zum Iran jedenfalls mit am Verhandlungstisch sitzen. Das gilt nicht nur für die Atomfrage, sondern für die gesamte Sicherheitslage im Nahen Osten. Die Bedrohungen, denen Israel seit Jahren ausgesetzt ist, müssen ernst genommen werden. Daher muss nachhaltig sichergestellt werden, dass von iranischer Seite weder durch ein Atomprogramm noch durch andere Formen der Destabilisierung eine Gefahr für Israel ausgehen kann“, betonte Vilimsky.
Abschließend äußerte Vilimsky die Hoffnung, dass die Menschen im Iran selbst eine positive Zukunftsperspektive erhalten: „Es bleibt zu hoffen, dass die Bevölkerung im Iran die Kraft findet, sich von dem steinzeitlichen Mullah-Regime loszusagen und einen Weg in Richtung Freiheit und Selbstbestimmung einzuschlagen. Langfristige Stabilität und Frieden werden nur möglich sein, wenn die Menschen im Iran ihre Zukunft selbst gestalten können.“
Harald Vilimsky ist FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) und stv. Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE).
