Massenproteste nach historischem Grenzansturm zeigen wachsenden Widerstand gegen gescheiterte Migrationspolitik.
Mit deutlichen Worten reagiert die freiheitliche EU Abgeordnete Petra Steger auf die landesweiten Proteste in Spanien nach dem historischen Massenansturm auf Ceuta Ende Juli. Zehntausende Menschen gingen am Mittwoch in zahlreichen spanischen Städten auf die Straße. Allein in Madrid versammelten sich nach Angaben der Zentralregierung rund 50.000 Menschen. Auch in Ceuta selbst demonstrierten Tausende unter dem Motto „Ceuta verkauft sich nicht, Ceuta ergibt sich nicht“.
„Meine volle Solidarität gilt der spanischen Bevölkerung, die jetzt auf die Straße geht und ihr Recht auf Heimat, Sicherheit und geschützte Grenzen verteidigt. Diese Menschen haben völlig zu Recht genug davon, dass ihre Heimat zum Experimentierfeld einer verantwortungslosen Politik der offenen Grenzen gemacht wird. Wenn innerhalb kürzester Zeit mehr als 70.000 Menschen eine europäische Außengrenze überwinden können, dann ist das kein funktionierendes Asylsystem mehr, sondern staatlich geduldeter Kontrollverlust“, kritisiert Steger.
Noch immer befinden sich tausende illegale Migranten in Ceuta. Für eine Stadt mit nur rund 83.000 Einwohnern bedeutet das weiterhin eine enorme Belastung. Gleichzeitig wächst der politische Druck auf die Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez. Die patriotische VOX Partei bezeichnete den Massenansturm als „Invasion“ und warf der Regierung vor, die Kontrolle über die Grenze verloren und die Sicherheit der Bürger aufs Spiel gesetzt zu haben.
„Ceuta wurde regelrecht überrannt und die sozialistische Regierung hat beim Schutz der eigenen Bevölkerung auf ganzer Linie versagt. Wer zehntausende illegale Grenzübertritte zulässt und anschließend versucht, das Desaster kleinzureden, hat jedes Recht verwirkt, den betroffenen Bürgern Belehrungen über Solidarität und Menschlichkeit zu erteilen. Die erste Pflicht einer Regierung ist der Schutz der eigenen Bevölkerung und genau daran ist Sánchez gescheitert.“
Für Steger gehe die Bedeutung der Proteste weit über Spanien hinaus: „Was wir auf Spaniens Straßen sehen, ist der legitime Widerstand einer Bevölkerung, die ihre Heimat nicht kampflos einer gescheiterten Migrationspolitik überlassen will. Dieses Signal muss endlich auch in Brüssel verstanden werden. Die Europäer wollen keine Verwaltung illegaler Masseneinwanderung, sondern deren Ende. Sie wollen sichere Grenzen, Zurückweisungen und konsequente Rückführungen.“
Steger abschließend: „Ceuta verkauft sich nicht und Ceuta ergibt sich nicht. Diese Botschaft verdient unsere uneingeschränkte Solidarität. Jeder Europäer hat das Recht darauf, seine Heimat, seine Grenzen und die Sicherheit seiner Familie zu verteidigen. Europa muss endlich wieder selbst entscheiden, wer unsere Grenzen überschreiten darf. Dafür braucht es geschützte Außengrenzen, konsequente Zurückweisungen und eine umfassende Rückführungs und Remigrationsoffensive.“
Petra Steger ist Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).
