Spanische Massenlegalisierung ist eine offene Einladung an Schlepper – jetzt braucht es die schnelle Umsetzung der Rückführungsverordnung statt neuer Pull-Faktoren.
Mit scharfer Kritik reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf die Massenlegalisierung illegal aufhältiger Migranten in Spanien. Nachdem die spanische Linksregierung ursprünglich von rund 500.000 Anträgen ausgegangen war, liegen inzwischen bereits rund 1,3 Millionen Anträge von undokumentierten Migranten vor. Für Steger ist damit eine rote Linie überschritten:
„Was die sozialistische Regierung in Madrid hier betreibt, ist nichts anderes als staatlich organisierter Kontrollverlust. Wer mehr als eine Million illegal aufhältige Personen nachträglich legalisiert, zerstört jede abschreckende Wirkung des Rechtsstaates und sendet ein fatales Signal in die ganze Welt: Kommt illegal nach Europa, bleibt lange genug hier, und am Ende wird euer Rechtsbruch belohnt“, erklärte Steger.
Gerade vor dem Hintergrund der neuen EU-Rückführungsverordnung sei dieser Schritt ein migrationspolitischer Skandal. „Während patriotische Kräfte im Europäischen Parlament endlich Verschärfungen bei Rückführungen durchgesetzt haben, schafft Spanien im Alleingang den nächsten gigantischen Pull-Faktor. Die EU braucht jetzt keine Massenanmeldungen zur Legalisierung illegaler Migranten, sondern Anmeldungen für Rückführungszentren und Return Hubs außerhalb Europas. Wer illegal in Europa ist, darf nicht mit Papieren belohnt werden, sondern muss konsequent außer Landes gebracht werden“, so Steger.
Besonders gefährlich sei laut Steger, dass die spanische Massenlegalisierung nicht bei den 1,3 Millionen Antragstellern stehen bleiben müsse. „Wer heute mehr als eine Million illegal aufhältige Personen legalisiert, öffnet morgen die Tür für Familiennachzug, zusätzliche Ansprüche und eine dauerhafte Verfestigung illegaler Masseneinwanderung. Aus einem einmaligen Legalisierungsprogramm kann so eine migrationspolitische Lawine werden, deren Folgen am Ende alle europäischen Staaten mittragen müssen“, warnte die freiheitliche EU-Abgeordnete.
Besonders empörend sei auch das Schweigen der EU-Kommission. „Brüssel maßregelt patriotische Regierungen wegen jeder migrationspolitischen Verschärfung und überzieht Länder wie Ungarn mit Verfahren und Strafzahlungen, weil sie ihre Grenzen schützen. Wenn aber Spanien illegale Migration im Millionenmaßstab legalisiert, herrscht plötzlich betretenes Schweigen. Das ist die ganze Doppelmoral der EU-Migrationspolitik in Reinform“, so Steger.
Steger fordert daher ein sofortiges Einschreiten der EU-Kommission: „Brüssel muss angesichts dieser Entwicklung unverzüglich den migrationspolitischen Notstand ausrufen, Spanien zur Rücknahme dieser verantwortungslosen Massenlegalisierung auffordern und Sanktionen gegen die spanische Regierung prüfen. Wer als Mitgliedstaat durch nationale Alleingänge einen zusätzlichen Pull-Faktor für illegale Masseneinwanderung in die gesamte EU schafft, gefährdet nicht nur die eigene Bevölkerung, sondern die Sicherheit und Stabilität aller Mitgliedstaaten.“
Die Massenregularisierung in Spanien zeige erneut, dass der EU-Asyl- und Migrationspakt die Probleme nicht löse, sondern verschärfe. „Solange illegale Einwanderung am Ende mit Aufenthaltstiteln, Arbeitsgenehmigungen, Familiennachzug und Sozialzugang belohnt wird, werden sich immer neue Menschen auf den Weg nach Europa machen. Davon profitieren jene Parteien, die sich von importierter Wählerschaft eine neue Machtbasis erhoffen. Die Leidtragenden sind die europäischen Bürger, deren Sicherheit, Sozialsysteme, Wohnungsmarkt und Arbeitsmarkt immer stärker unter Druck geraten“, warnte Steger.
Auch die österreichische Bundesregierung dürfe jetzt nicht länger schweigen oder tatenlos zusehen. „Wenn Spanien über eine Million Illegalen den Weg in den legalen Aufenthalt ebnet, betrifft das nicht nur Madrid, sondern ganz Europa – und damit auch Österreich. Die Bundesregierung muss im Rat sofort eine Sondersitzung verlangen, auf EU-Ebene gegen diese Massenlegalisierung auftreten und alle nationalen Schutzmaßnahmen vorbereiten, um zu verhindern, dass Österreich am Ende die Folgen dieser verantwortungslosen Politik mitträgt.
Es braucht klare Grenzkontrollen, konsequente Zurückweisungen, keinen Zugang in unsere Sozialsysteme und ein klares Nein zu jeder direkten oder indirekten Weiterleitung dieser Menschen nach Österreich“, forderte Steger.
Gleichzeitig müsse Österreich auf eine rasche und harte Umsetzung der neuen Rückführungsverordnung drängen. „Die Rückführungsverordnung darf jetzt nicht in Brüsseler Ausschüssen, nationalen Ausreden oder linker Blockadepolitik versanden. Sie muss schnellstmöglich angewandt und ohne jede Verwässerung umgesetzt werden. Europa braucht keine neuen Legalisierungswellen, sondern Rückführungswellen. Jeder Tag, an dem illegale Migranten nicht zurückgeführt werden, erhöht den Druck auf unsere Grenzen, unsere Sicherheit und unsere Sozialsysteme“, stellte Steger klar.
Abschließend erneuerte die freiheitliche EU-Abgeordnete ihre Forderung nach einer echten migrationspolitischen Wende: „Europa braucht keine Massenlegalisierungen nach spanischem Vorbild, sondern massenhafte Rückführungen, geschützte Grenzen und einen Migrationsstopp. Die Rückführungsverordnung muss jetzt zum Instrument echter Remigration werden – nicht zum nächsten Papiertiger der Brüsseler Migrationsverwaltung. Alles andere ist die Kapitulation vor dem organisierten Kontrollverlust.“
Petra Steger ist Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).
So manche Utopie wurde Realität (etwa Orwell´s oder Huxlie´s Werke) – jetzt wird „Das Heerlager der Heiligen“ Realität“ (mehr als es schon ist):
https://antaios.de/gesamtverzeichnis-antaios/edition-nordost/5957/das-heerlager-der-heiligen
Zitat daraus: „Nachdem die Einwanderer vom Ganges den Süden Frankreichs übernommen haben, werden in den Einwanderervierteln Bordelle mit einem Restbestand an Frauen weißer Hautfarbe eingerichtet, die die männlichen Einwanderer aus dem Ganges kostenlos besuchen können“.
Friedlich geht es bereits heute nicht mehr zu: Vergewaltigungen, Morde und andere kriminelle Delikte explodieren. So ist einem Presseartikel zu entnehmen: „Jeder zweite Asylwerber wird angezeigt“ und Stefan Schubert zitiert in seiner Studie „Sicherheitsrisiko Islam. Kriminalität, Gewalt und Terror: Wie der Islam unser Land bedroht“: „Das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigt 1.085.647 Straftaten durch 621.713 tatverdächtige Zuwanderer, und dass allein in den Jahren zwischen 2015 und 2018“.
Stefan Schubert packt aus: Es ist viel schlimmer. Das wird vertuscht! – jetzt wird´s halt noch viel, viel schlimmer!!
https://www.youtube.com/watch?v=Z8peLwXereg
Buchempfehlung: „Der geheime Krieg gegen Deutschland: Unser Land im Fadenkreuz globaler Eliten“
Schubert, Stefan
Inhaltsangabe
»Bei den Recherchen war erschreckend zu erkennen, wie weit das Berliner Regierungsviertel bereits von der globalen Elite fremdgesteuert wird«. Stefan Schubert
Der geheime Krieg gegen Deutschland stellt die größte Bedrohung für die Bürger und ihr Land seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges dar. Mit dem mehrfachen Spiegel-Bestsellerautor Stefan Schubert setzt sich erstmals ein ehemaliger Polizist und international anerkannter Sicherheitsexperte mit den verborgenen Machenschaften einer globalen Elite auseinander. Seine Rechercheergebnisse sind gleichermaßen brisant und besorgniserregend. Durch sein analytisches Vorgehen ist es Stefan Schubert gelungen, geheime Netzwerke und deren Finanzierungen offenzulegen und einen immer wiederkehrenden Modus Operandi zu ermitteln.
Die multiplen Krisen unserer Tage sind alles andere als schicksalhafte Zufälle; sie sind von Netzwerken inszeniert, wurden von langer Hand geplant und werden systematisch forciert. Denn eine globale Elite führt einen geheimen Krieg gegen die Bürger. Zu dieser Elite gehören Big Tech und Big Pharma, die Finanzindustrie, aber auch Organisationen wie die UN, die EU oder das WEF. Zu den Globalisten zählen Milliardäre wie Bill Gates und nicht zuletzt NGOs und die US-Geheimdienste CIA und NSA. Das Ziel der Eliten ist die Abschaffung der demokratischen Rechte und Freiheiten sowie die Installation einer Weltregierung.
Die große Transformation läuft bereits auf allen Ebenen und greift die Menschen in ihren privatesten Lebensräumen an:
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Jeder Mensch auf diesem Planeten gerät dadurch ins Fadenkreuz. Dies zu erkennen und sich der Folgen bewusst zu werden, ist der erste Schritt, um die Angriffe auf ein freies und selbstbestimmtes Leben abzuwehren. Es ist an uns allen, aufzustehen – für die Menschheit und für die Freiheit!
Über die Autorin bzw. den Autor
Stefan Schubert, ehemaliger Polizist, Journalist und Bestsellerautor, ist ein anerkannter Sicherheitsexperte. Seine Analysen und Einordnungen zu Themen wie Innere Sicherheit, Kriminalität und Polizeieinsätze werden in renommierten Presseveröffentlichungen und Nachrichtensendungen europaweit geschätzt.
Von ihm erschienen sind unter anderem die Spiegel-Bestseller Grenzenlos kriminell: Was uns Politik und Massenmedien über die Straftaten von Migranten verschweigen, Die Destabilisierung Deutschlands: Der Verlust der inneren und äußeren Sicherheit und Vorsicht Diktatur! Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird.
Der geheime Krieg gegen Deutschland ist sein zwölftes Buch.
Auf seinem beliebten Telegram-Kanal Schuberts Lagemeldung analysiert der Bestsellerautor täglich aktuelle Meldungen und veröffentlicht dort seinen Podcast.
Schubert sagt es genau: da werden Straftaten als „nicht pressefrei“ tituliert, d.h. die Öffentlichkeit darf es nicht erfahren, da wird gelogen und geschönt – wie z.B.:
https://mailchi.mp/compact-mail.de/blutbad-in-stade-ngo-aktivistin-fuhr-den-tter?e=0b5fd158e9
Wenn Spanien diese 1.300.000 zählende Barbarenmeute loslässt, dann Gnade uns Gott – dann kann uns niemand schützen. Wir brauchen keine Verteidigungsarmee, wir brauchen im Inneren Sicherheitskräfte, die uns schützen und einen Grenzschutz, der diese Horden abhält bei uns einzudringen!!
Die Moslems werden sich freuen: Mehrehen scheinen durchaus zeitgemäß alles wird austauschbar, beliebig und kurzfristig. Die 1,3 Millionen Paradiessuchenden finden in Europa einen willigen Frauenmarkt an austauschbaren Partnerinnen – hereispaziert in einen riesigen Swingerclub! Keine Kinder, mehr Hunde und Partner, deren Namen man sich gar nicht mehr merken muss. Aber die Ehefrauen der Moslems müssen schon Jungfrauen sein, sonst….Peitschenhiebe oder Steinigung.
https://www.msn.com/de-at/lifestyle/other/studie-zeigt-monogamie-verliert-zunehmend-an-bedeutung/ss-AA255IH1?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=6a461bbd473d4c318d251ee9d7f6d988&ei=69#image=1