Seit die Klimaministerin Gewessler ihr „Ja“ zur EU-Renaturierungsverordnung ankündigte und in Folge dann auch tatsächlich umsetzte…
Schlagwort: Verfassungsfeindlichkeit
Die Eigentore der Woche
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Geschätzte Damen und Herren, gleich zu Beginn…
Gewesslers ideologische Sachunkenntnis führt zum Rechtsbruch
Mogelpackung „Renaturierungsverordnung“ Am Sonntag war man nicht ohne Grund erstaunt, als man erfuhr, daß die grüne…
Problemzone GRÜN
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Geschätzte Damen und Herren, haben Sie die…
Bedenkliches Demokratieverständnis in der deutschen Bundesregierung
Man kann sich nicht erinnern, wann ein über Jahrzehnte in seiner politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung…
Die miese Wuchtel für den „guten Zweck“
Vor gut einem Monat ließ man eine angebliche „Bombe“ platzen und Deutschlands Medien verbissen sich in…
Was bedeutet „verfassungsfeindlich“?
In den vergangenen Wochen und Monaten wurde das geneigte Publikum des politischen Theaters in Österreich und…
Thema verfehlt! Das neue Verbotsgesetz.
Viel Kritik, aber auch viel Lob gab es für die Neufassung des NS-Verbotsgesetzes.Nüchtern betrachtet ist es…
Transformation – Verfassungsfeindlichkeit im Schafspelz
Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 20 Die Aufgabe der Politik sollte es – sehr allgemein festgemacht –…
Wir haben den Panik-Bonus!
Demokratie! Eine Liebeserklärung! Teil 16 „Wer schreit, hat Unrecht!“ Mit dieser (oft sogar zutreffenden) Weisheit versuchen…