Die Sicherstellung leistbarer und stabiler Energieversorgung muss oberste Priorität haben.
Mit großer Sorge reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf den jüngsten Sabotageakt gegen eine Ölpipeline in Italien, der laut Medienberichten die Treibstoffversorgung in Teilen Süddeutschlands gefährdet hat. Für Steger ist der Vorfall ein weiterer Beleg für die zunehmende Instabilität der europäischen Energieinfrastruktur.
„Wer glaubt, dass Österreich von solchen Entwicklungen unberührt bleibt, verkennt die Realität eines eng verflochtenen europäischen Energiemarktes. Auch wenn wir nicht direkt an die betroffene Pipeline angeschlossen sind, wirken sich derartige Angriffe über Marktverflechtungen und Kaskadeneffekte auf ganz Europa aus – und damit unmittelbar auch auf Preise und Versorgungssicherheit in Österreich“, erklärt Steger.
Durch die enge Verzahnung der europäischen Energiesysteme könne bereits der Ausfall einzelner Infrastrukturknotenpunkte massive Auswirkungen entfalten. Wenn in einem Land die Versorgung ins Wanken gerate, steige dort automatisch die Nachfrage nach alternativen Bezugsquellen, die wiederum aus anderen Märkten gedeckt werden müsse. Diese Verschiebungen führten zwangsläufig zu steigenden Preisen und erhöhter Konkurrenz um verfügbare Ressourcen – mit direkten Folgen auch für Österreich.
Der aktuelle Vorfall reiht sich aus Sicht der freiheitlichen Europaabgeordneten in eine Serie schwerwiegender Entwicklungen ein. „Wir haben in den vergangenen Monaten wiederholt Angriffe und Störungen zentraler Energieinfrastruktur erlebt, von der Druschba-Pipeline bis hin zu TurkStream. Das ist kein isoliertes Ereignis, sondern Teil einer Entwicklung, die zeigt, wie verwundbar Europas Energieversorgung geworden ist“, so Steger.
Scharfe Kritik übt Steger in diesem Zusammenhang an der europäischen Energiepolitik. Anstatt die Versorgungssicherheit zu stärken, habe die EU durch politisch motivierte Entscheidungen bestehende, stabile Strukturen aufgebrochen und durch teurere sowie unsichere Alternativen ersetzt. Das Ergebnis sei eine strukturelle Verteuerung von Energie, die sowohl Haushalte als auch die Industrie massiv belaste.
„Europa braucht dringend eine energiepolitische Kehrtwende. Die Sicherstellung leistbarer und stabiler Energieversorgung muss oberste Priorität haben.
Kritische Infrastruktur darf nicht länger ungeschützt bleiben, und ideologisch motivierte Eingriffe in funktionierende Versorgungsstrukturen müssen beendet werden. Gleichzeitig müssen die Mitgliedstaaten wieder in die Lage versetzt werden, eigenständig über ihre Energiepolitik zu entscheiden, anstatt sich zentralistischen Vorgaben aus Brüssel unterzuordnen“, fordert Steger.
Abschließend warnt die FPÖ-Europaabgeordnete vor den langfristigen Folgen der aktuellen Entwicklung: „Wenn bereits einzelne Sabotageakte ausreichen, um ganze Versorgungsräume ins Wanken zu bringen, dann zeigt das, wie fragil das europäische Energiesystem geworden ist. Die Leidtragenden sind am Ende die Bürger, die mit steigenden Preisen und wachsender Unsicherheit konfrontiert werden. Diese Politik muss endlich ein Ende haben.“
Petra Steger ist Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).
