Österreich darf nicht für Brüsseler Fehlentscheidungen bestraft werden.
Die freiheitliche Europaabgeordnete Elisabeth Dieringer kritisiert die aktuelle Debatte rund um die Umsetzung der EU-Lohntransparenzrichtlinie in Österreich. Die Richtlinie hätte bis Juni 2026 in nationales Recht umgesetzt werden müssen, die Bundesregierung ist jedoch mit der Umsetzung säumig. „Die FPÖ-Delegation im Europäischen Parlament hat diese Richtlinie von Anfang an abgelehnt, weil sie neue Bürokratie, zusätzliche Berichtspflichten und mehr staatliche Eingriffe in die Personalpolitik der Unternehmen mit sich bringt. Dass die Bundesregierung nun mit der Umsetzung in Verzug geraten ist, zeigt vor allem, wie schwer selbst ihre Befürworter die praktischen Folgen dieser Regelungen einschätzen können“, erklärte Dieringer.
Die FPÖ habe bereits während des Gesetzgebungsverfahrens davor gewarnt, dass die Lohntransparenzrichtlinie insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen einen erheblichen Verwaltungsaufwand verursachen werde. Anstatt die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen zu stärken, schaffe die EU neue Melde-, Dokumentations- und Kontrollpflichten.
„Die Europäische Union produziert immer neue Regulierungen und wundert sich anschließend, wenn die Mitgliedstaaten Schwierigkeiten haben, diese fristgerecht umzusetzen. Das eigentliche Problem liegt nicht in der Verzögerung, sondern in der Richtlinie selbst“, so Dieringer.
Die FPÖ-Politikerin betonte, dass gleiche Bezahlung für gleiche Arbeit bereits heute geltendes Recht sei. Zusätzliche bürokratische Vorgaben würden daran wenig ändern, dafür aber Unternehmen und Arbeitnehmer mit neuen Pflichten belasten. „Österreichs Betriebe kämpfen mit hohen Energiepreisen, schwacher Konjunktur und wachsendem internationalem Wettbewerbsdruck. In dieser Situation braucht es Entlastung und Planungssicherheit statt weiterer Bürokratie aus Brüssel. Die Kommission sollte sich endlich mit den echten Problemen der europäischen Wirtschaft beschäftigen, anstatt immer neue Berichtspflichten zu erfinden“, sagte Dieringer.
Abschließend fordert Dieringer die Bundesregierung auf, bei der Umsetzung auf ein absolutes Mindestmaß an zusätzlicher Belastung zu achten: „Wenn die Regierung diese Richtlinie nun umsetzen muss, dann darf sie keinesfalls über die EU-Vorgaben hinausgehen. Österreich braucht keine zusätzliche Gold-Plating-Bürokratie. Die Belastungen für unsere Unternehmen sind bereits hoch genug.“
Mag. Elisabeth Dieringer ist Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO), Ausschuss für die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM), sowie stv. Mitglied im Ausschuss für Kultur und Politik (CULT).
Die EU sollte Bürgerkrieg in Europa verhindern – in Frankreich geht’s wieder einmal zur Sache – „Zehntausende auf Frankreichs Strassen“ in „Heute“ – und die „Kleine Zeitung“ titelt: Massenschlägerei zwischen Syrern und Kosovaren: „Da herrschte Bürgerkrieg in Graz“ – na sowas – wo bleiben die Teddy-Bärwerfer und Jubelchöre: „Refugees welcome“?
https://www.msn.com/de-at/nachrichten/other/massenschl%C3%A4gerei-zwischen-syrern-und-kosovaren-da-herrschte-b%C3%BCrgerkrieg-in-graz/ar-AA25gFWy?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=6a28170459b249a7b742ce614e37bd39&ei=37
Jetzt dämmerts den Dümmsten – BÜRGERKRIEG in Europa!!
Das habe ich bereits 2015 prophezeit: „es wird im Bürgerkrieg enden“ – wer solche Horden ungehindert ins Heimatland eindringen läßt, darf sich nicht wundern – Bürgerkrieg in Stalingraz – und was sagen die regierenden Kommunisten zu solchen Gewaltexzessen???
https://www.youtube.com/watch?v=ZQ9ZqyRRKM0
Ich habe damals geschrieben – natürlich von den besserwissenden Gutmenschen heftig attakiert:
Österreich ist kein souveräner Staat mehr.
Eine Zivilarmee junger Asiaten marschiert ungehindert in unsere Heimat ein.
21.Oktober 2015: Die frühen Nebelfelder heben sich langsam und ein sonniger Herbsttag bahnt sich an, als ich zur südsteirischen Grenze bei Spielfeld fahre. Wie schön doch mein Vaterland ist. Das empfindet auch mein Gesprächspartner, Brigadier Josef – Paul Puntigam, mit dem ich über die aktuelle Lage Österreichs im europäischen Asylantenchaos sprechen möchte. Niemand kennt die Grenze so gut wie er, denn 1991 war er militärischer Kommandant bei der Grenzsicherug, als die jugoslawische Volksarmee auch auf österreichisches Gebiet feuerte. Und heute ist diese Grenze und damit Österreich wieder bedroht, dringen doch seit Wochen hunderttausende, meist junger, testosterongeladener Männer, unkontrolliert in österreichisches Hoheitsgebiet ungehindert ein. Der erfahrene Brigadier stellt fest, dass es keine Frage des Könnens sei unsere Grenze zu schützen, sondern nur eine Frage des Wollens. Die vorhandenen Kräfte des Bundesheeres und der Exekutive könnten das schaffen, er steht jederzeit für eine entsprechende Expertise zur Verfügung. Denn eines ist schon klar – als souveräner Staat hat Österreich die Pflicht sein Staatsgebiet und sein Staatsvolk zu schützen, schließlich liegt das Gewaltmonopol bei der Staatsmacht. Genaugenommen werden derzeit alle bestehenden Gesetze gebrochen und Österreich schleppt hunderttausende unbekannte Menschen über sein Staatsgebiet Richtung Deutschland, gesetzeswiedrig. Das Bundesheer schützt nicht österreichische Bürger, wie es der gesetzliche Auftrag vorsieht, nein – es bedient eine zivile Okkupationsarmee und ist selbst Teil des Schlepperapparates. Die Einheitsmedien loben den Gesetzesbruch der verantwortlichen Politiker auch noch. In meinem Gespräch mit Brigadier Puntigam wird auch auf den Punkt „Verantwortung“ speziel eingegangen. Es fehlt einfach eine Führungspersönlichkeit, welche die richtigen und notwendigen Anordnungen trifft, es wird nur diskutiert und niemand ist verantwortlich. Wer kann diese gesetzlose Situation beenden? Wie schaut das worstcase Szenario aus und welche Massnahmen sind vorzubereiten und durchzufüheren. Derzeit allerdings herrscht Chaos und keine Problemlösungen sind erkennbar, weil diese Nichtverantwortungsträger selbst Teil des Problemes sind.
Es ist 11.30 geworden und wir wollen uns verabschieden als plötzlich ängstliche Rufe ertönen: „Sie kommen“! Und es sind tausende und abertausende junge, aggressive Männer, welche triumphierend an uns vorbeimarschieren, ein siegreiches Heer von angeblichen Asylanten, welche kein Soldat oder Polizist aufhalten darf – soweit ist die bedingungslose Unterwerfung gegenüber den einmarschierenden Moslems gekommen.
Der wunderbare Herbsttag wird zum schwärzesten Tag in meinem Leben. Ich muss mit eigenen Augen mitansehen, wie etwa 5.000, durchwegs junge, durchtrainierte Männer, die österreichische Grenze bei Spielfeld, völlig ungehindert und unkontrolliert, durchbrochen haben. Der österreichische Staat hat zur Durchsetzung seiner Souveränität und zum Schutze der österreichischen Bevölkerung seine Polizei- und Militärkräfte vor diesem Ansturm kapitulieren lassen. Ich muss mit ansehen, wie über eine Stunde dieses asiatische Völkergemisch in bedrohlicher, arroganter und auch aggressiver Art und Weise wie selbstverständlich österreichisches Staatsgebiet besetzten, mit ihren Handis in Siegerpose Fotos machen und weiterschicken. Die Marschstrasse wird total versaut, denn niemand scheut sich Müll und nicht mehr gebrauchte Kleidung wegzuwerfen, es gibt ohnehin unterwegs genügend Nachschub. Notdurft am Wegesrand ist eine Selbstverständlichkeit, denn die vorhandenen WCs werden kaum benutzt, sind sie doch eventuell von Christen verunreinigt worden. Zahnpastatuben werden nur kurz aufgeschraubt, dann sofort entsorgt – in den Straßengraben. Diese Armee von Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlingen schaut nicht armselig aus, denn Kleidung und Schuhe sind absolut strapatzfähig, Geld ist genügend vorhanden, Taxis werden bestiegen und ab geht es nach Salzburg, über hunderte Kilometer Taxifahrt ist kein Problem. Die Polizei- und Militärkräfte schauen tatenlos zu, sie dürfen nicht einschreiten – Befehl von oben. Was bitte soll dieser Unsinn? Leuchtet den völlig fachunkundigen Regierungsmitgliedern nicht ein, dass der harmlose Einsatz eines Wasserwerfers den künftigen gewaltsamen sozialen Unruhen prophylaktisch ein Ende bereiten könnte? Über dieses vorbildliche Nichtstun berichten dann die Lügenmedien und ein Rot Kreuz Helfer darf treuherzig in die Kamera sagen, dass einige Kleinkinder verkühlt wären – nur – man sieht fast keine Kleinkinder oder Frauen, die will man ja nachholen. Was sind das für Feiglinge, welche ihre Familien ungeschützt in der angeblichen Gefahr zurückgelassen haben?
Brig. Puntigam läßt mit einer verblüffenden Idee aufhorchen: Im 2. Weltkrieg gab es unzählige Exilarmeen, welche dann für die Befreiung ihrer Heimat kämpften. Diese jungen, zum Teil ohnehin bereits kampferprobten Männer, sollten sofort militärisch ausgebildet werden, um dann etwa in Syrien gegen den IS zu kämpfen. Nur vor Ort kann die Ursache der millionenfachen Flucht behoben werden, oder gibt es etwa Mächte, welche das gar nicht wollen? Dieser Einmarsch ist bestorganisiert, die Handykommunikation perfekt – wer finanziert das? Welche Anordnungen von wem befolgen Merkel und Feymann?
Als ich endlich wegfahren kann, die Strasse und Bahnlinie sind ja wegen der einmarschierenden Asylanten für Einheimische kurzfristig gesperrt worden, denke ich an die Assistenzeinsätze des Bundesheeres an unseren Grenzen. Damals wurde unsere heimat geschützt, heute könne völlig unbekannte Asiaten ungestraft unsere schöne Landschaft versauen und auch Straftaten begehen, berichtet darüber wird nicht. Währen ich diesen Artikel schreibe, wird gemeldet, dass in Slowenien 20.000 Asylanten eingefallen sind – auch die kommen und noch hunderttausend, ja Millionen andere – quo vadis austria?
Sogar die Muslime stellen fest: Wir sind zuviele in Österreich – was für eine kabarettreife Feststellung!!!
https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/junge-muslime-sagen-selbst-zu-viele-von-uns-hier/ar-AA258rTB?ocid=msedgntp&pc=U531&cvid=6a28170459b249a7b742ce614e37bd39&ei=70
Und es werden immer mehr – die Beschwichtiger sagen – es gibt weniger Asylanträge – falsch!! Auch wenn es wenige als im Vorjahr sind, diese neuen Invasoren kommen DAZU!! Es werden nicht weniger, es werden immer mehr!!!!!