Illegale Migration: Das Geschäft mit der Not – und der Staat, der mitzahlt

Wer die diplomatischen Scharmützel zwischen Rom und Berlin verfolgt, könnte glauben, es gehe um eine späte…

Analyse der AfD-Programme – Ein klarer Kurs für Heimat, Sicherheit und Zukunft

Die Alternative für Deutschland legt mit ihrem bundesweiten Grundsatzprogramm und den aktuellen Wahlprogrammen – insbesondere dem…

Von Thüringen und Sachsen nach Sachsen-Anhalt: Der unaufhaltsame Aufstieg der AfD und das Scheitern der Brandmauer

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen vom 1. September 2024 waren ein so offensichtliches Menetekel für…

Der Asylpakt als Kapitulationsurkunde – und die Regierungen, die klatschen

Die Zustimmung Deutschlands und Österreichs zum sogenannten Asyl- und Migrationspakt der EU war nicht der Beginn…

Ulrich Siegmund: Politische Biografie eines Aufsteigers aus der Altmark

Ulrich Siegmund (* 25. Oktober 1990 in Havelberg, aufgewachsen in Tangermünde) ist seit 2016 Mitglied des…

Der EuGH als Hüter der Einwanderung – und der ständige Bremser der Rückführung

Wer die Urteile des Europäischen Gerichtshofs in Asylsachen der vergangenen Jahre Revue passieren läßt, erkennt rasch…

Sachsen-Anhalt: Vernunft oder Brandmauer

Es ist ein politisches Erdbeben, das sich da im Herzen Mitteldeutschlands ankündigt. Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt…

Die Verliererampel im Sommerloch: Chuzpe, kognitive Dissonanz und ein uneleganter Rückzug vor der Realität

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen…

Föderale Kompetenzen bei Abschiebungen in Deutschland

Die Zuständigkeiten bei Abschiebungen (Rückführungen vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer) sind im föderalen System klar, aber arbeitsteilig geregelt.…

MEP Mag. Gerald Hauser: „Warum wurden bei Schwangeren die Vorsichtsmaßnahmen bei Impfungen während der Corona-Krise außer Kraft gesetzt?“

Verantwortliche müssen genannt werden – Konsequenzen sind längst überfällig. „Schwangere gelten seit dem Contergan-Skandal als besonders…