Schlagwort: Justiz

Politik & Gesellschaft Wissenswertes

Rechtliche Folgen der (Nicht-)Zulassung zur Kommunalwahl in Niedersachsen – und warum das Verfahren aus Sicht der AfD und kritischer Staatsrechtler verfassungswidrig ist

4. September 2026
Gazette

Die Nichtzulassung mehrerer AfD-Bewerber zu den Direktwahlen (Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landräte) am 13. September 2026 ist kein…

Politik & Gesellschaft Wissenswertes

Siegmunds Wirtschaftskonzept: Der mutige Gegenentwurf zur Deindustrialisierung

3. September 2026
Gazette
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Ulrich Siegmunds wirtschaftspolitische Vorstellungen für Sachsen-Anhalt sind kein akademisches Luftschloß und erst recht kein ideologisches Wunschkonzert.…

Politik & Gesellschaft Wissenswertes

Der blaue Herbst naht – und die Altparteien zittern vor dem Urteil der Bürger

2. September 2026
Gazette
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Da der politische Herbst über das Land hereinbricht, bereitet sich ein Teil Deutschlands auf Wahlen vor,…

Politik & Gesellschaft Wissenswertes

Das Regierungsprogramm der AfD Sachsen-Anhalt 2026 – „Das Land zuerst“

1. September 2026
Gazette
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Das offizielle Regierungsprogramm der AfD Sachsen-Anhalt zur Landtagswahl am 6. September 2026 trägt den Titel „Das…

Politik & Gesellschaft Wissenswertes

Analyse der AfD-Programme – Ein klarer Kurs für Heimat, Sicherheit und Zukunft

31. August 2026
Gazette
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Die Alternative für Deutschland legt mit ihrem bundesweiten Grundsatzprogramm und den aktuellen Wahlprogrammen – insbesondere dem…

Politik & Gesellschaft Wissenswertes

Illegale Migration: Das Geschäft mit der Not – und der Staat, der mitzahlt

28. August 2026
Gazette
7 Comments

Wer die diplomatischen Scharmützel zwischen Rom und Berlin verfolgt, könnte glauben, es gehe um eine späte…

Politik & Gesellschaft Wissenswertes

Analyse der AfD-Programme – Ein klarer Kurs für Heimat, Sicherheit und Zukunft

28. August 2026
Gazette
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Die Alternative für Deutschland legt mit ihrem bundesweiten Grundsatzprogramm und den aktuellen Wahlprogrammen – insbesondere dem…

Politik & Gesellschaft Wissenswertes

Von Thüringen und Sachsen nach Sachsen-Anhalt: Der unaufhaltsame Aufstieg der AfD und das Scheitern der Brandmauer

27. August 2026
Gazette
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Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen vom 1. September 2024 waren ein so offensichtliches Menetekel für…

Politik & Gesellschaft Wissenswertes

Der Asylpakt als Kapitulationsurkunde – und die Regierungen, die klatschen

27. August 2026
Gazette
6 Comments

Die Zustimmung Deutschlands und Österreichs zum sogenannten Asyl- und Migrationspakt der EU war nicht der Beginn…

Politik & Gesellschaft Wissenswertes

Ulrich Siegmund: Politische Biografie eines Aufsteigers aus der Altmark

26. August 2026
Gazette
3 Comments

Ulrich Siegmund (* 25. Oktober 1990 in Havelberg, aufgewachsen in Tangermünde) ist seit 2016 Mitglied des…