EU-Kommissar sorgt beim Salzburg Europe Summit mit falschen Versprechen und weltfremden Aussagen für Kopfschütteln. Mit großer…
Schlagwort: Abschiebung
MEP Petra Steger: „EGMR-Entscheidung muss Auftakt für umfassende Abschiebeoffensive nach Syrien sein!“
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat den vorübergehenden Abschiebestopp für einen kriminellen und sich illegal…
MEP Petra Steger zur Asyldebatte: Kritik an EGMR-Urteil und Österreichs Spitzenposition bei positiven Asylentscheidungen
Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger hat mit deutlichen Worten auf zwei aktuelle Entwicklungen in der europäischen…
MEP Petra Steger: „Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Syrien ohne gleichzeitiger Abschiebeoffensive ist Verrat an der Bevölkerung!“
Die EU hat sich nach Diplomatenangaben darauf verständigt, sämtliche verbliebenen Wirtschaftssanktionen gegen Syrien aufzuheben. Der freiheitlichen…
MEP Petra Steger: „Teilweise Aufhebung der Syrien-Sanktionen nur halbherzig, Abschiebungen müssen schnell folgen“
Die teilweise Aussetzung der EU Sanktionen gegen Syrien stößt im europäischen Parlament fraktionsübergreifend auf Zustimmung, für die freiheitliche…
Verteilungsschlüssel, Asyldeckel und Abschiebezahlen
Im Getümmel von US-Präsidentschaftswahlkampf, Neubesetzung der EU-Kommission, Nationalratswahlen in Österreich, Ampelexplosion in Deutschland, Gaza, Ukraine, und,…
Countdown zur Nationalratswahl
Die Bildung geht vor die Hunde Die Schulen und Lehrer sind mit Aufgaben konfrontiert, die sicher…
Countdown zur Nationalratswahl
Abschieben ohne Wenn und Aber Ich bin 1992 als Kind nach Österreich gekommen und war jeden…
Countdown zur Nationalratswahl
Terror-Sympathisanten raus aus Österreich Wie kann es das geben, daß im Fernsehen von Hunderten „Gefährdern“, also…