Sachsen-Anhalt: Vernunft oder Brandmauer

Es ist ein politisches Erdbeben, das sich da im Herzen Mitteldeutschlands ankündigt. Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt…

Die Verliererampel im Sommerloch: Chuzpe, kognitive Dissonanz und ein uneleganter Rückzug vor der Realität

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen…

Föderale Kompetenzen bei Abschiebungen in Deutschland

Die Zuständigkeiten bei Abschiebungen (Rückführungen vollziehbar ausreisepflichtiger Ausländer) sind im föderalen System klar, aber arbeitsteilig geregelt.…

Vergleich mit skandinavischer Migrationspolitik

Während Deutschland nach jedem islamistisch motivierten Anschlag – wie zuletzt dem des Abdul Rahman Ballout am…

Der Regierungskrampf vor der Flucht in die Sommerpause

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben…

Justitia nur auf dem linken Auge blind – Sporrers Kapitulation des Rechtsstaats

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, wir erleben…

Klubobmann Herbert Kickl und MEP Petra Steger zum EU-weiten Inkrafttreten des Asylpakts: „Dieser Pakt ist ein Desaster und wird scheitern!“

Kickl: „Österreich wird zum Opfer einer gescheiterten EU-Migrationspolitik gemacht“ – Steger: „Brüssel institutionalisiert Massenmigration und Kontrollverlust.“…

Klubobmann Kickl und MEP Petra Steger: „Patrioten erzwingen Verschärfungen bei Rückführungen!“

Trotzdem nur Reparaturpolitik an einem weiterhin völlig gescheiterten europäischen Asylsystem. Nach der Einigung im finalen Trilog…

MEP Petra Steger: „Linke Blockade gescheitert – Parlament knickt bei Rückführungen unter rechtem Druck ein“

Wichtiger erster Schritt, um die völlig gescheiterte Rückführungspolitik der EU endlich zu verschärfen. Das Europäische Parlament…

MEP Petra Steger: Doppeltes Migrationsdebakel der ÖVP

Der neue Migrationsbericht von EU-Migrationskommissar Magnus Brunner ist ein Offenbarungseid. Der neue Migrationsbericht von EU-Migrationskommissar Magnus…