MEP Petra Steger: „ÖVP entlarvt ihre Anti-Islamismuspolitik als reine Show!“

ÖVP lehnt Patrioten-Anträge zu Migration, EU-Terrorliste und beschleunigten Abschiebungen ab, obwohl selbst Abgeordnete der eigenen EVP-Fraktion zustimmen.

Bei der Abstimmung im Europäischen Parlament über die Bekämpfung islamistischer Unterwanderung hat die ÖVP einmal mehr ihre politische Doppelzüngigkeit unter Beweis gestellt. Während sie in Österreich großspurig ein Verbot der Muslimbruderschaft ankündigt, stimmten ihre EU-Abgeordneten gegen zentrale Änderungsanträge der Patrioten für Europa. Darunter Forderungen nach einer Aufnahme der Muslimbruderschaft in die EU-Terrorliste, einem Stopp öffentlicher Förderungen für islamistische Netzwerke sowie beschleunigten Rückführungen radikalisierter ausländischer Prediger.

„In Österreich spielt die ÖVP den großen Kämpfer gegen den politischen Islam und sobald es in Brüssel ernst wird, stimmt sie gegen die entscheidenden Maßnahmen. Das ist eine politische Bankrotterklärung! Erst jahrelang wegschauen, dann unsere freiheitlichen Forderungen kopieren und am Ende bei der Abstimmung wieder dagegen sein. Diese Heuchelei ist wirklich nicht mehr zu überbieten“, kritisiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger.

Besonders schwer wiege, dass die ÖVP auch jenen Änderungsantrag ablehnte, der den Zusammenhang zwischen jahrzehntelanger Massenzuwanderung, gescheiterter Integration und der Ausbreitung islamistischer Einflussstrukturen ausdrücklich benennt. Ebenso verweigerte sie ihre Zustimmung zur Aberkennung des Schutzstatus und zur Rückführung von Asylanten, die aktiv islamistische oder andere demokratiefeindliche Ideologien unterstützen. Selbst einzelne Abgeordnete der Europäischen Volkspartei unterstützten diese Forderungen, während die ÖVP dagegen stimmte.

Steger abschließend: „Wenn sogar Teile der eigenen europäischen Parteienfamilie bereit sind, Farbe zu bekennen, muss sich die ÖVP fragen lassen, wessen Interessen sie in Brüssel eigentlich vertritt. In Österreich große Ankündigungen machen und im EU-Parlament genau jene Forderungen ablehnen, die diesen Worten endlich Taten folgen lassen würden, ist eine Verhöhnung der eigenen Bevölkerung. Die ÖVP muss endlich aufhören, den Österreichern einen entschlossenen Kampf gegen den politischen Islam vorzugaukeln, den sie bei den entscheidenden Abstimmungen selbst nicht mitträgt!“

Petra Steger ist Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).

Please follow and like us:

2 thoughts on “MEP Petra Steger: „ÖVP entlarvt ihre Anti-Islamismuspolitik als reine Show!“”

  1. Diese Träumer sollen sich einmal intensiv mit dem Islam beschäftigen, sie werden staunen was es da alles gibt:

    Für Christen und Juden ist vorgesehen, dass sie ihren Glauben behalten können, wenn sie eine besondere Steuer (giziya) entrichten: „Diejenigen Juden und Christen, die aus eigenem Antrieb aufrichtige Muslime werden und der islamischen Religion folgen, gelten als Gläubige und haben dieselben Rechte und Pflichten wie diese. Wer in seinem Christentum oder Judentum verharrt, darf nicht davon abgebracht werden; jeder Erwachsene unter ihnen, sowohl Mann wie Frau, Freier wie Sklave muss einen ganzen Dinar oder den Gegenwert in Kleidern bezahlen! Alle, die dies tun, stehen unter dem Schutze Gottes und Seines Gesandten; wer sich aber weigert, der ist ein Feind Gottes und Seines Gesandten und aller Gläubigen“ (G. Rotter: Das Leben des Propheten, Seite 248, Spohr Verlag, Kandern, 2004) Die koranische Grundlage für die Einführung der Schutzgelderpressung findet sich in:

    Sure 9, Vers 29: Kämpfet wider jene von denen, welchen die Schrift gegeben ward, die nicht glauben an Allah und an den Jüngsten Tag und nicht verbieten, was Allah und sein Gesandter verboten haben, und nicht bekennen das Bekenntnis der Wahrheit, bis sie den Tribut aus der Hand gedemütigt entrichten.

    Dazu A. Noth: „In diesem Vers ist für unsere Frage wichtig: obwohl die religiöse Verschiedenheit zwischen den Muslims einerseits und den Christen und Juden andererseits ein wesentlicher Grund für die Aufnahme des Kampfes ist, bestimmt sie dennoch nicht sein Ziel, d.h. die Schriftbesitzer sollen nicht etwa bekehrt werden; das Ziel des Kampfes ist weltlicher Natur: tributäre Abhängigkeit.“ (Albrecht Noth, Heiliger Krieg und Heiliger Kampf in Islam und Christentum, Seite 15, Verlag Ludwig Röhrscheid, Bonn, 1966)

    Tödlich kann es für die Schriftbesitzer dann werden, wenn sie das Schutzgeld nicht zahlen wollen oder können: Dann bleibt entweder die Konvertierung oder der Tod.

    Islamische Theologie und Rechtswissenschaft haben nach Mohammeds Tod detaillierte Bestimmungen für Christen (Schutzbefohlene) ausgearbeitet, die für diese Dhimmis eine Existenz festlegte, die in weiten Belangen des täglichen Lebens eine entrechtete Stellung als Bürger zweiter Klasse vorsah. Die jährliche Bezahlung dieser Zwangsabgabe kann man sich so vorstellen:

    „Der muslimische Qur’an-Kommentator al-Zamakhshari (1075 – 1144) interpretierte Sure 9, Vers 29 folgendermaßen: „Die Gizya soll ihnen unter Herabwürdigung und Demütigung abgenommen werden. Der Dhimmi soll persönlich erscheinen, zu Fuß und nicht zu Pferd; er soll während der Zahlung stehen, indes der Steuereinnehmer sitzt. Der Steuereinnehmer soll ihn am Kragen packen, ihn dabei schütteln und anherrschen: „Entrichte die giziya!“ und wenn er sie zahlt, soll er ihn auf den Nacken schlagen.“ (Ibn Warraq, Warum ich kein Muslim bin, Matthes & Seitz, Berlin, 2004, Seite 317)

    Das sind unsere Zukunftsaussichten – sie werden nicht verschwiegen, nur – wir glauben es nicht!

    https://islaminstitut.de/2018/duerfen-muslimische-kinder-in-einem-nicht-muslimischen-land-aufwachsen/

  2. Eine Studie von Univ.Prof. Heitmeyer, Uni Bielefeld, zeigt, dass die Radikalen unter ihren moslemischen Glaubensbrüdern „wie ein Fisch im Wasser schwimmen können“ (Maos Diktion vom Partisan). Heitmeyer: (Zitat – Rolf Scholz: Kommt der Islam)
    – Wenn es der islamischen Gemeinschaft dient, bin ich bereit , mich mit körperlicher Gewalt gegen Ungläubige durchzusetzen – 35,7% JA
    – Wenn es der islamischen Gemeinschaft dient, bin ich bereit, andere zu erniedrigen – 24,3% JA
    – Gewalt ist gerechtfertigt, wenn es um die Durchsetztung des islamischen Glaubens geht – 28,5% – JA
    – Wenn jemand gegen den Islam kämpft, muß man ihn töten – 23,2% – JA

    Ein Viertel der Moslems befürwortet den religiösen Mord, ein Drittel die religiös bemäntelte Gewalt!

    Und Hassan al Banna, der Gründer der Moslembruderschaft bringt es auf den Punkt:
    „Allah ist unser Ziel. Der Prophet ist unser FÜHRER. Der Koran unser Gesetz. Dschihad ist unser Weg. Sterben auf dem Wege Allahs ist unsere große Hoffnung.“
    In Zeiten Schrift 68/1.Quartal Seite 18 wird nachgewiesen, daß die Moslems, etwa die Moslembrüder, wie die Hitlerpartei organisiert ist: „Mit paramilitärischen Grünhemden, dem Nazigruß und genauer Übersetztung von Naziparolen“ – wieso schreitet hier die Staatsanwaltschaft bei den in Österreich anwesenden Moslems nicht ein? Angst vor „Ehrenmord“ ??

    https://www.efg-hohenstaufenstr.de/downloads/texte/Kampfbefehle_Allahs_im_Koran_Falaki.pdf

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert