Spanien stimmt trotz der Migrationskrise in Ceuta als einziges teilnehmendes EU-Land gegen die neuen Rückführungsregeln.
Der Rat der Europäischen Union hat die neue EU-Rückführungsverordnung endgültig beschlossen. Die neuen Regeln sehen unter anderem strengere Mitwirkungspflichten für Ausreisepflichtige, besondere Maßnahmen gegenüber Sicherheitsgefährdern, eine europäische Rückkehranordnung sowie erstmals die Möglichkeit von Rückkehrzentren in Drittstaaten vor. Laut Rat verlassen derzeit rund zwei Drittel jener Personen, die zum Verlassen der EU verpflichtet wurden, die Union tatsächlich nicht. Spanien stimmte als einziger teilnehmender Mitgliedstaat gegen die Verordnung, Belgien enthielt sich.
Für die freiheitliche EU Abgeordnete Petra Steger ist der Beschluss ein notwendiger Schritt, dem nun unverzüglich konkrete Maßnahmen folgen müssten: „Seit Jahren produziert Europa Rückkehrentscheidungen, die kaum das Papier wert sind, auf dem sie stehen. Zwei von drei Ausreisepflichtigen bleiben trotzdem in der EU. Das ist die Bankrotterklärung der bisherigen Rückführungspolitik. Wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss Europa konsequent wieder verlassen. Entscheidend ist jetzt nicht die nächste Brüsseler Ankündigung, sondern dass tatsächlich abgeschoben wird.“
Besonders scharf kritisiert Steger das Abstimmungsverhalten Spaniens. Die spanische Regierung begründete ihre Ablehnung unter anderem mit rechtlichen, außenpolitischen und operativen Bedenken gegenüber Rückkehrzentren in Drittstaaten. „Dass ausgerechnet das sozialistische Spanien nach den dramatischen Ereignissen in Ceuta als einziges teilnehmendes Land gegen diese Verschärfungen stimmt, ist ein migrationspolitischer Offenbarungseid. Wer erlebt hat, wie massiv die eigene Außengrenze unter Druck geraten kann, und sich danach noch gegen konsequentere Rückführungen und Rückkehrzentren stellt, hat aus dieser Krise offenbar nichts gelernt. Europa braucht weniger Ausreden und endlich mehr Abschiebungen.“
Im Mittelpunkt müsse nun die schnellstmögliche Einrichtung von Return Hubs außerhalb der Europäischen Union stehen. Die neue Verordnung schafft dafür die rechtliche Möglichkeit. Die Bestimmungen zu den Rückkehrzentren sollen unmittelbar nach Inkrafttreten der Verordnung anwendbar sein.
„Jetzt gibt es keine Ausreden mehr. Österreich muss gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten unverzüglich geeignete Drittstaaten gewinnen und Rückkehrzentren tatsächlich aufbauen. Wer kein Recht hat, in Europa zu bleiben, muss Europa auch wieder verlassen. Eine Rückführungsverordnung ohne konsequente Abschiebungen wäre am Ende wieder nichts anderes als wirkungslose Brüsseler Papierpolitik. Die Return Hubs müssen deshalb so schnell wie möglich Realität werden“, so Steger abschließend.
Petra Steger ist Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).
Sofortige Massenabschiebungen! Sonst kommt der Bürgerkrieg aus Frankreich auch zu uns!
Politisch Verantwortliche, die all diese Migranten-Probleme negieren, handeln grob fahrlässig und bereiten ein Szenario vor wie dies Jean Raspail in seinem Buch: “Heerlager der Heiligen” beschreibt: “Nachdem die Einwanderer vom Ganges den Süden Frankreichs übernommen haben, werden in den Einwanderervierteln Bordelle mit einem Restbestand an Frauen weißer Hautfarbe eingerichtet, die die männlichen Einwanderer aus dem Ganges kostenlos besuchen können” (S. 231). Friedlich geht es bereits heute nicht mehr zu: Vergewaltigungen, Morde und andere kriminelle Delikte explodieren. So ist einem Presseartikel bereits vor Jahren zu entnehmen: “Jeder zweite Asylwerber wird angezeigt” und Stefan Schubert zitiert in seiner Studie “Sicherheitsrisiko Islam. Kriminalität, Gewalt und Terror: Wie der Islam unser Land bedroht”: “Das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigt 1 085 647 Straftaten durch 621 713 tatverdächtige Zuwanderer, und dass allein in den Jahren zwischen 2015 und 2018” (S. 15). Wer das Problem glaubt lösen zu können, indem er die Gruppenzugehörigkeit von Tätern verschweigt, ist ein Narr, aber was will man von Leuten erwarten, die die eigene Bevölkerung vernichten wollen und die Nationalfahne als “Flaggerl fürs Gaggerl” bezeichnen? Nichts – daher sofortige Abschiebungen oder soll Österreich weiter überfremdet werden? – Nein, daher die ungehemmte Migration sofort beenden. Die Zuwanderung sinkt nicht, denn jeder einzelne Asylantrag erhöht die Überfremdung!
Solche Probleme haben die islamischen Golfstaaten nicht, denn diese Länder nahmen ganze 84 Migranten auf – sie wissen genau warum: die innere Sicherheit muss gewährleistet bleiben!
https://www.diepresse.com/4942055/jeder-zweite-asylwerber-wird-angezeigt
Der Fremde, der heute kommt und morgen bleibt, wird zum Feind
Einer der ganz großen Soziologen, Georg Simmel, schrieb 1908 ein bis heute gültiges Grundlagenwerk der Migrationssoziologe mit dem Titel: “Exkurs über den Fremden”. Er stellt einfach und logisch fest: “Der Fremde, der heute kommt und morgen geht, genießt die Gastfreundschaft.” Der Fremde allerdings, der heute kommt und morgen bleibt, wird zum Rivalen, er beansprucht Ressourcen und wird zum Feind. Der Fremde, der kommt, erschien in der Geschichte meist zuerst als Händler und dann als Okkupant und Krieger. – heute als Migrant. Als Beispiel sei die Besiedelung Amerikas genannt, die mit der Vernichtung der einheimischen Bevölkerung, den Indianern, endete. Die Indianer halfen den ankommenden Europäern zuerst, sie lehrten sie mit den Unbilden des Landes zurechtzukommen. Als immer mehr Siedler eintrafen, wurde mit brutaler Gewalt Land in Besitz genommen und die Ureinwohner ermordet oder in Reservaten eingesperrt. Das gleiche Schicksal erfuhr die autochthone Bevölkerung Südamerikas durch die Spanier, die Belgier waren an Brutalität im Kongo kaum zu übertreffen und England unterwarf nahezu ein Viertel der gesamten Welt und beutete die eroberten Gebiete hemmungslos aus. Alle kamen zuerst als harmlos erscheinende Fremde, die zuerst auch wieder gingen, dann allerdings blieben sie und unterwarfen die ursprünglich im Land lebende Bevölkerung, ja sie fingen sogar Millionen Menschen wie Vieh ein und verkauften diese Unglücklichen als Sklaven. Diese Vorgangsweise wäre noch an unzähligen Beispielen aufzuzeigen, allerdings wird von den einstigen Täterstaaten das gerne verschwiegen, ja es werden sogar positive Aspekte von Mord und Landraub konstruiert. Über dem Denkmal des belgischen Monsters, König Leopold II, ist zu lesen: „Ich habe das Werk im Kongo im Interesse der Zivilisation und für das Wohl Belgiens unternommen.“ Nur die Staaten müssen büßen, die einen Krieg verloren haben, alle anderen aber wurden von Fremden zu Wohltätern. Selbstverständlich wäre es Aufgabe der Wissenschaft nachvollziehbare Realitäten aufzuzeigen, aber wer als Professor heute eine akademische Laufbahn anstrebt, wird sich geschmeidig der linken Deutung der Geschichte beugen müssen, andernfalls stürmen Antifa-Horden die Universitäten. Soziologen und Politologen beschäftigen sich überhaupt nicht mehr mit den gesellschaftlichen Auswirkungen von “Fremden, die heute kommen, und morgen bleiben”. Man flüchtet sich in pseudowissenschaftliche Narreteien, wie gendern, das Suchen nach dem 73sten Geschlecht und entdeckt unglaubliche Phänomene, wie die “Nazi-Bienen”.
https://www.derstandard.at/story/3000000185944/die-nazi-bienen-in-kaernten-orf-schauplatz-ueber-bienen-vor-gericht
Welche Auswirkungen hat nun der ungezügelte Zuzug von “Fremden, die bleiben” auf die österreichische, ja europäische Gesellschaft?
Die Entwicklung von permanenter Einwanderung Fremder, hauptsächlich dem christlichen Abendland kulturferner, ja zum Teil bildungsresistenter, meist junger Männer, wird die europäische Gesellschaft dramatisch verändern. Sowohl qualitativ als auch quantitativ kann man die bisherige Entwicklung nur exponentiell hochrechnen. Erfahrungswerte gibt es dazu nicht, es ist einmalig, dass eine Gesellschaft selbst beschlossen hat, auszusterben, die Reproduktion durch eigene Kinder zu reduzieren und die Ermordung ungeborener Kinder zu erhöhen, dafür alle Grenzen für jede nur möglich unkontrollierte Zuwanderung zu öffnen. Als 1945 Österreich, dank des alliierten Bombenterrors, in Schutt und Asche lag, half kein sogenannter “Gastarbeiter” beim Wiederaufbau des Landes. Dank der fleißigen und intelligenten Bevölkerung konnte ein Wohlfahrtsstaat aufgebaut werden. Jetzt kamen sie, die Fremden, um an diesem kleinen Wohlstand mitzupartizipieren. Die Gastarbeiter, gingen aber nicht mehr, aus Gästen wurden Fremde, die blieben. Wenn nur wenige Fremde in einem Land sind, dann bereichern sie die einheimische Kultur mit ihren Restaurants oder exotischen Tänzen und Bräuchen. Werden es aber immer mehr, dann bilden sich Parallelgesellschaften, die sich absondern, sogenannte Communities ziehen immer mehr Fremde an, die ihre ursprüngliche Kultur in das Gastland bringen. Bedingt durch die völkerrechtswidrigen Kriege der USA und NATO wurde eine Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten und Afrika nach Europa organisiert, die den Kontinent überschwemmte und immer gewaltigere Formen annimmt. Der Bevölkerungszuwachs Österreichs ist alleine durch die Zuwanderung bedingt, das hat gewaltige Auswirkungen auf die Strukturen im Bildungs- und Sozialhilfeempfängerbereich. Immer mehr ausländische Kinder erschweren eine homogene Schulbildung und immer mehr Menschen entnehmen immer mehr aus den Sozialtöpfen, in die sie nie eingezahlt haben. Wenn nun solche Fehlentwicklungen thematisiert werden, ist die Reaktion darauf keinesfalls sachlich, sondern der übliche Rassismus-Faschismus Sager eines ungebildeten linken, machtgierigen Plebs. Wien ist eben nicht mehr Wien, wie es ältere Wiener kannten: Der Ausländeranteil in Wien beträgt bereits ein Drittel, nicht berücksichtigt die Zuwanderer, die bereits eine österreichische Staatsbürgerschaft erhielten. Noch dramatischer ist der Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund: Laut Daten des Integrationsberichts haben 61,6% der Kinder in Wien eine nichtdeutsche Umgangssprache. Es gibt Bestrebungen ganz gezielt diese Entwicklung weiterzutreiben. Der türkischstämmige SPD-Politiker Vural Öger meint ganz ungeniert: „Im Jahr 2100 wird es in Deutschland 35 Millionen Türken geben, die Einwohnerzahl der Deutschen wird dann bei ungefähr 20 Millionen liegen. Das, was Kamuni Sultan Süleyman 1529 mit der Belagerung Wiens begonnen hat, werden wir über die Einwohner, mit unseren kräftigen Männern und gesunden Frauen, verwirklichen“.
Daher – Österreich wieder den Österreichern!