Beim Pressebriefing der freiheitlichen EU-Abgeordneten Petra Steger und Elisabeth Dieringer stand das traurige „Jubiläum“ von Merkels Migrations-Chaos im Zentrum. „Dieser Traum der offenen Grenzen wurde vor zehn Jahren zum Alptraum. Über neun Millionen Migranten sind seither nach Europa gekommen und mit ihnen Extremisten, Terroristen und Gefährder. Während unsere Bürger unter Kosten, Gewalt und Unsicherheit leiden, schauen die Verantwortlichen tatenlos zu oder verteidigen dieses Desaster sogar noch, wie Magnus Brunner zuletzt in einem Interview. Damit zeigt er erneut, dass er keinerlei Gespür für die Realität im Land hat und nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems ist“, führte die EU-Abgeordnete Petra Steger aus: „Solange die Grenzen offen sind, die Pull-Faktoren nicht abgestellt werden und EuGH sowie EGMR jede Abschiebung torpedieren, werden wir mit Asylanträgen überrollt werden und die Zahlen werden niemals auf ein vernünftiges Maß zurückgehen.“
Frauensprecherin Elisabeth Dieringer erinnerte daran, was zehn Jahre „Wir schaffen das“ heißt: „Frauen, die aus dem öffentlichen Raum verdrängt werden.
Kinder, denen ihr Recht auf Bildung genommen wird. Eine Gesellschaft, deren sozialer Frieden nur noch durch Umverteilung erkauft wird – mit Geld, das in der nächsten Krise schnell verschwunden sein wird.“ Seit 2015 haben sich die angezeigten Sexualdelikte in Österreich von 4.000 auf 7.400 fast verdoppelt, europaweit stiegen sie um 80 Prozent. Mehr als 30 Prozent der Tatverdächtigen sind ausländische Staatsbürger, ohne dabei Täter mit österreichischem Pass und Migrationshintergrund mitzuzählen. Für Dieringer ist die Lage daher klar: „Wir haben es nicht geschafft.“
Kritik äußerte Steger auch an der Rede zur Lage der Union von Ursula von der Leyen: „Das Traurige ist, dass eine EU-Vision auf falschen Beinen verfolgt wird. Eine Vision die längst an ihre Grenzen gestoßen ist. Die Lösung heißt nicht: noch mehr Kompetenzen nach Brüssel, sondern ein Europa souveräner Nationalstaaten.“
Spott ernteten auch von der Leyens jüngste „Fake News“: „Der angebliche russische Angriff auf das GPS-System ihres Flugzeugs ist genauso real wie ihre angebliche Führungsmacht auf der Welt – nämlich gar nicht. Ebenso absurd sind ihre 10.000 sogenannten EU-Friedenstruppen. Weder die Mitgliedstaaten noch Trump wissen davon etwas – außer sie selbst.“
In dem Zusammenhang mit der Ukraine warnte Steger abschließend vor der österreichischen Außenministerin: „Meinl-Reisinger zerstört mit ihren Forderungen nach EU-Armee und Friedenstruppen endgültig unsere Neutralität und gefährdet unsere Sicherheit. Die NEOS sind das größte Sicherheitsrisiko für Österreich. Der Bundespräsident ist nun gefordert, er müsste eigentlich unverzüglich die Absetzung dieser brandgefährlichen Ministerin einleiten, ehe noch größerer Schaden entsteht.“
Petra Steger ist Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).
Mag. Elisabeth Dieringer ist Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO), Ausschuss für die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM), sowie stv. Mitglied im Ausschuss für Kultur und Politik (CULT).
Ich war damals an der Grenze – meine Lagebeurteilung und mein Fazit werden heute bestätigt – damals trauten sich nur wenige die Wahrheit zu sagen, heute – 10 Jahre danach – ist es leicht das Resultat zu analysieren!
https://www.youtube.com/watch?v=-JwnfdTtvMs
Linksfaschisten zerstörten 80 Autos – Erinnerungen an den Herbst 2015
Neulich fuhr ich über die Grenze bei Spielfeld nach Slowenien und wieder kamen in mir düstere Erinnerungen an 2015 hoch. Damals war ich einige Male Zeuge an der Grenze, als fremde junge Männer gewaltsam auf österreichisches Hoheitsgebiet eindrangen. Als ehemaliger Miliz-Offizier des JaKBaons 522 kannte ich die örtlichen Gegebenheiten sehr gut und war entsetzt, dass die österreichische Bundesregierung keine Maßnahmen traf, die österreichische Souveränität wieder herzustellen. Von einem Grenzzaun mit „Hintertürl“ wurde gefaselt, sonst passierte nichts! In einem viel beachteten Interview bezeichnete ich damals die Regierung als „dümmste Schlepperbande“, da bis zur Grenze die Invasoren bezahlen mussten, dann aber der Steuerzahler für die Durchschleppung nach Deutschland zur Kasse gebeten wurde. Viele allerdings blieben in Österreich, die Probleme sind evident und kosten uns Milliarden. Anzuschauen noch heute unter: „Major von Spielfeld“. Alles nicht wahr – so der beschwichtigende Tenor der lieben, naiven Gutmenschen, doch 6 Jahre später wird all das in einem Artikel von Dr. Guy Miliere, Professor an der Universität Paris, bestätigt Die Anrainer waren verunsichert und eine friedliche Demonstration wurde durch die Gewalt von Linksfaschisten zu einem bürgerkriegsähnlichen Szenario gesteigert. Besorgte Österreicher aller Schichten und Colours schlossen sich dieser Demonstration an und wurden gleich einmal von der ANTIFA mit Steinen beworfen, nur ein großes Polizeiaufgebot konnte die friedlichen österreichischen Patrioten vor der gewaltbereiten, linksradikalen Meute schützen. Doch dann kam die Grüne Abgeordnete L.R. mit einer vermummten Meute echter linker Verbrecher – diese zerstörten 80 Autos (sic!) der friedlichen Demonstranten und diese kriminelle Horde konnten anschließend, ohne von der Polizei kontrolliert zu werden, wieder ungehindert abfahren. Niemand wurde bisher zur Verantwortung gezogen oder gar verurteilt. Der „Flüchtlingskoordinator“ der Diözese Graz-Seckau Erich Hohl distanzierte sich im „Standard“ ganz verschämt von solchen „Gewaltexzessen“: „…egal von welcher Seite…“ Ja so ist das – „egal von welcher Seite“. Auch heute dringen illegale Fremde auf unser Staatsgebiet ein und nichts geschieht – sehr zur Freude dieser Linksfaschisten, die weiterhin unsere Heimat mit „Flaggerl fürs Gaggerl“ diffamieren und auf Kosten der tüchtigen, arbeitenden Bevölkerung schreien: „Refugees welcome“
Kein Journalist war vor Ort – aber im sicheren Redaktionszimmer schrieb man brav Artikel!! – https://www.derstandard.at/2000025830648/ermittlungen-nach-zwischenfaellen-bei-demos-in-spielfeld