Blick durch Europa
Ein Kommentar
Schon der als Frage gestellte Titel wird einige Gemütchen überkochen lassen! Warum retten? Einige Menschen meinen, die EU sei nicht mehr zu retten und jede Mühe vergebens. Wieder andere Menschen sind der Meinung, daß Alles, was aus den Führungsetagen der Union kommt wunderbar und ein purer Segen für die Menschheit sei. Also gäbe es laut deren Ansicht keinen Anlaß zur Rettung.
Die Wahrheit liegt – wie so oft – irgendwo dazwischen, wobei man den EU-Jublern schon einmal nahe legen sollte, daß sie sich mit den Grundideen dieser Gemeinschaft und mit den Auswirkungen der daraus gewordenen Politik beschäftigen solle, statt mit beinahe religiösem Eifer jeden Schmarrn aus Brüssel mit Beifall zu überschütten.
Das wahrscheinlich größte Problem der EU ist die Führung, die Kommission. Weder eine Frau von der Leyen, noch andere Damen und Herren haben sich jemals einer europaweiten Wahl gestellt. Viele, wie bspw. ein Herr Josep Borrell, sind den meisten Bürgern gänzlich unbekannt. Dabei hat dieser Mann in seiner Funktion als oberster EU-Diplomat richtig viel Macht und Einfluß. Er ist quasi der EU-Außenminister. Vielleicht haben Sie in den letzten Tagen von ihm gehört: Borrell war der feinfühlige Herr, der lautstark kund tat, daß Raumtemperaturen über 17° Celsius unsolidarisch seien. Was ihm viele Menschen dafür antworten wollen, schreiben wir aus Anstandsgründen nicht.
Die EU, früher EG, hat einen einzigen Job: Das wirtschaftliche Zusammenleben der Mitgliedsstaaten erleichtern. Und das war es. Irgendwann funktionierte dieses Konzept auch so halbwegs. Doch dann kam man auf die Idee, von der EU aus, den Wirkungs-, den Einflußbereich zu erweitern und zu intensivieren. Seither geht so ziemlich alles schief, was angepackt wird. Weder eine gemeinsame Währung, noch Sicherheitspolitik oder Fremdenwesen waren als gemeinsame Agenda dieser Gemeinschaft geplant. Und egal wie oft auch das Gegenteil behauptet wird, funktioniert nicht ein einziger dieser Aufgabenkomplexe auf europäischer Ebene.
Man schwadroniert von einer gemeinsamen Energiepolitik und hat es nach Jahrzehnten nicht geschafft im Wirkungs- und Einflußbereich eine gemeinsame Netzspannung beim Haushaltsstrom oder europaweit gleiche Stecker und Steckdosen einzuführen. – Von Ladekabeln für Mobiltelefone oder Ladestationen für E-Fahrzeuge brauchen wir noch gar nicht zu sprechen. Das wären allerdings die Basics, die umzusetzen wären, bevor man sich an Währungen macht oder von einer gemeinsamen militärischen Eingreiftruppe träumt, die nun wirklich keiner braucht.
Ab und zu hat man den Eindruck, daß sich in den Führungsebenen Brüssels die Politiker versammeln, die in ihren Heimatländern keinen Blumentopf gewinnen würden und für ihre Parteien zur Belastung geworden sind. Borrell, von der Leyen oder Österreichs Othmar Karas sind Paradebeispiele für diese These. Sie würden in der direkten Bürgerbegegnung ihren eigenen Parteien eher die Wähler verjagen als bringen.
Aber zurück zur Ausgangsfrage, zum Titel: Wie ist diese EU nun noch zu retten? Durch Rückbesinnung zu den Anfängen, ohne irgendwelche Märchen hinein zu interpretieren! Eine Wirtschaftsgemeinschaft souveräner Staaten, die selbständig ihre Gesetze machen, sich selbständig versorgen und untereinander Handel treiben und sich ggf. für bessere Außenhandelskonditionen zusammenschließen. Nicht mehr, nicht weniger. Kein EURO, der anscheinend von den unfähigsten Bankern verwaltet wird, ist nötig. Im Gegenteil, er schadet den ehemaligen Weichwährungsländern genauso wie den früheren Hartwährungsländern. Und wer unbedingt bei einem Militärbündnis dabei sein will, soll doch – wie ein Großteil der EU-Mitglieder – zur NATO gehen. Die EU muß die NATO nicht ergänzen. Ohnehin fragwürdig, was für ein Bündnis das wohl sein soll, wenn der „Big Boss“ des Nordatlantikpakts so überhaupt kein Problem mit einer Doppelmitgliedschaft bei einem anderen (in Planung befindlichen) Militärpakt hat.
Wenn die EU es nicht schafft, sich auf seine Kernaufgaben zu konzentrieren, die weit ab vom derzeit veranstalteten Firlefanz liegen, wird sie untergehen.
