Aussagen der Kommissionspräsidentin zeigen: Militärische Rolle der EU wird ausgeweitet, während weitere Milliarden für die Ukraine…
Schlagwort: NATO
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „ÖVP-Kommissar Brunner feiert Rückkehr der Chatkontrolle“
Freiheitliche warnen vor dauerhafter Überwachungsarchitektur – Kinderschutz darf nicht als Vorwand zur Durchleuchtung privater Kommunikation missbraucht…
FPÖ kritisiert Regierungskompromiss zur Wehrdienstreform als unzureichend und gefährlich für Österreichs Sicherheit
Die österreichische Bundesregierung (ÖVP, SPÖ, NEOS) hat am 27. Juli 2026 nach dem Sommerministerrat einen Kompromiss…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „Kinderschutz als Vorwand – von der Leyen plant den größten Zensurapparat der EU-Geschichte!“
Eine zentrale App, die weiß, wer wann online ist, ist keine Kinderschutzmaßnahme, das ist digitale Infrastruktur…
MEP Harald Vilimsky: „Unfassbare Entgleisung des türkischen Außenministers zeigt: Türkei ist kein vertrauenswürdiger Partner für EU!“
Verbaler Angriff auf Israel und Juden ist inakzeptabel – EU-Beitrittsperspektive jetzt noch weniger gegeben Die jüngsten…
MEP Petra Steger / MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „Opferschutz darf nicht zum Vehikel linker Ideologie und migrationspolitischer Sonderrechte verkommen!“
FPÖ-Europaabgeordnete warnen vor Missbrauch des Opferschutzes für Genderpolitik, NGO-Ausbau und weitere EU-Zentralisierung. Mit deutlicher Kritik reagieren…
MEP Petra Steger: „ÖVP sagt offen Ja zur EU-Armee – Verliererampel will Österreichs Neutralität endgültig beerdigen!“
Mit scharfer Kritik reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf Aussagen des ÖVP-Europaabgeordneten Lukas Mandl, der…
MEP Petra Steger: „EU-Außenministerrat treibt gemeinsame Kriegs- und Verteidigungspolitik massiv voran!“
Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger, Mitglied im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung (SEDE), warnt angesichts der…
MEP Petra Steger: „Österreich darf nicht zum Zahlmeister fremder Aufrüstungsfantasien degradiert werden!“
EU-Außenbeauftragte fordert die Aufnahme von Gemeinschaftsschulden zur Rüstungsfinanzierung. Im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz forderte die EU-Außenbeauftragte Kallas die…
MEP Petra Steger: Eiskalter Brennpunkt internationaler Politik
Grönlands Zukunft sollte von den Grönländern entschieden werden. Es ist eiskalt dort oben, jenseits des Polarkreises.…