Der digitale Euro wäre die größte Enteignung der Geschichte. „Der von der Europäischen Zentralbank geplante digitale…
Schlagwort: EU
MEP Mag. Roman Haider: „Finanzinstrumente in Kohäsionspolitik sind bisher Fehlschlag“
EU-Kommission vernachlässigt Aufsichtspflicht gröblich – Konsequenzen unumgänglich. „Der Einsatz von Finanzinstrumenten in der Kohäsionspolitik hat sich…
MEP Petra Steger: „Mit Millionenstrafen gegen X will die EU das freie Wort endgültig beerdigen!“
Brüssel setzt auf drakonische Zwangsmaßnahmen, um kritische Plattformen gefügig zu machen – Digital Services Act wird…
Die Republik im Leerlauf – und die Regierung im Selbstlob
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, wir leben…
MEP Petra Steger: „Kallas treibt EU in Militarisierungsunion – Neutralität spielt keine Rolle mehr“
Der vergangene EU-Verteidigungsrat unter Leitung von Kaja Kallas hat klar gezeigt, wie die EU-Kommission Europa in…
MEP Mag. Gerald Hauser: „EU wird zum Daten-Moloch – Patientenrechte stehen auf dem Spiel!“
„Was sich hier abzeichnet, ist brandgefährlich“, warnt der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald Hauser. „In den Medien liest…
MEP Mag. Roman Haider: „Verbrennerverbot muss weg“
ÖVP muss in der Koalition Farbe bekennen. „Natürlich muss das unsinnige Verbrennerverbot weg“, bekräftigt der freiheitliche…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer zu EU-Kulturkompass: „Nächster Versuch, Europas Kultur politisch gleichzuschalten“
Die freiheitliche EU-Abgeordnete Elisabeth Dieringer, stellvertretendes Mitglied im Kultur- und Bildungsausschuss des Europäischen Parlaments, übt scharfe…