Linke Parteien und ihre Helfer wollen patriotische Opposition nicht widerlegen, sondern ausschalten. Das Europäische Parlament hat…
Schlagwort: EU-Kommission
MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „100.000 Arbeitsplätze zahlen die Rechnung für Brüssels verfehlte Strukturpolitik“
VWs Kahlschlagpläne, die drohenden Werksschließungen in Hannover, Zwickau, Emden und Neckarsulm sowie der europaweite Einbruch bei…
MEP Mag. Dr. Georg Mayer: „Cyberkriminelle lassen sich nicht mit Brüsseler Formularen stoppen“
FPÖ-Europaabgeordneter warnt vor neuer Bürokratie, Zentralisierung und digitaler Kontrolle unter dem Deckmantel der KI-Cybersicherheit. Anlässlich der…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „Nein zur Chatkontrolle – ÖVP will Überwachung im Eilverfahren durchpeitschen!“
Freiheitliche EU-Abgeordnete lehnen digitale Durchleuchtung privater Kommunikation grundsätzlich ab – Vorgehensweise im Europäischen Parlament ist demokratiepolitischer…
MEP Petra Steger: „Diese EU schützt weder Grenzen noch Grundrechte!“
Spanische Massenlegalisierung, NordStream-Anklage, Safe Europe Act, Medienfreiheit, ESN-Verbot und Chatkontrolle zeigen für die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra…
Steger: „Brüssel will EIB zur Waffenbank machen!“
Renew-Fraktion und NEOS wollen Milliardenkredite für Waffen und Munition über die Europäische Investitionsbank ermöglichen Die Europäische…
MEP Mag. Roman Haider begrüßt Erweiterung von Fluggastrechten
Green Deal treibt Ticketpreise für Flugreisen in die Höhe „Es freut mich persönlich sehr, dass wir…
MEP Harald Vilimsky zu irischer Ratspräsidentschaft: „Einheit im Festhalten an einer verfehlten Politik!“
Irisches Motto „Strength with Unity“ darf nicht über die negativen Folgen der EU-Politik hinwegtäuschen Der freiheitliche…
MEP Petra Steger: „Debanking von AUF1 ist Zensur durch die Hintertür!“
Steger fordert Medienfreiheit statt Verfassungsschutz-Stigma, Kontokündigungen und EU-Sanktionen gegen Journalisten Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger sieht…
FPÖ – Hauser: „Der COVID-19-Impfwahnsinn der EU geht munter weiter“
EU-Kommission empfiehlt weiterhin COVID-19-Impfungen für Schwangere, Kinder und vulnerable Personengruppen „Österreich war das einzige Land der…