Neues Gesetz gegen unabhängige Korruptionsermittlungen in der Ukraine bestätigt erneut, dass das Land nicht EU-reif ist.…
Schlagwort: Demokratie
Tränen, Wut und Unverständnis! Linke Reaktionen auf Widerworte
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Geschätzte Damen und Herren, wir leben in…
Gio unzensiert – Ist Frauke Brosius-Gersdorf als Verfassungsrichterin tragbar oder nicht?
Giovanna Winterfeldt zum aktuellen politischen Bauchweh unserer Lieblingsnachbarn: Sie ist die Wunschkandidatin der SPD fürs Bundesverfassungsgericht…
MEP Mag. Gerald Hauser: „Frist zum Einspruch gegen WHO-Gesundheitsdiktatur endet am 19. Juli 2025“
Die Bundesregierung schaut tatenlos zu und verschweigt dieses Thema. Am letzten Tag der 77. Weltgesundheitsversammlung WHO…
MEP Petra Steger: „Hinterzimmergespräche mit Großkonzernen unter Ausschluss der Öffentlichkeit sind ein demokratiepolitischer Skandal!“
Verteidigungsausschuss im Europaparlament trifft sich mit Microsoft-Vizechef. Mit scharfen Worten reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger…
MEP Petra Steger: „Athener Erklärung der Patrioten für Europa ist ein starkes Signal für den Schutz der Meinungsfreiheit in Europa!“
Die EU-Fraktion „Patrioten für Europa“ hat im Rahmen eines dreitägigen Treffens in Athen eine politische Erklärung…
MEP Mag. Gerald Hauser: „Demokratie ausgehebelt – WHO-Pandemievertrag ohne Abstimmung durchgewunken“
Tiefgreifender Angriff auf nationale Souveränität und Bürgerrechte ohne Abstimmung in der WHO-Generalversammlung. „Was heute in Genf…
MEP Harald Vilimsky: „Historischer Chega-Erfolg in Portugal ist ein starkes Zeichen für Demokratie und Patriotismus!“
Portugiesische Chega-Partei schreibt Geschichte und liest Europa die Leviten. Die portugiesische Partei Chega hat bei den…
MEP Harald Vilimsky: „EU-Wahleinmischung in Rumänien ist gescheitert!“
Rumänisches Wahlergebnis ist klares Signal gegen Brüsseler Bevormundung. „Die rumänische Bevölkerung hat den Eliten aus Brüssel…
MEP Petra Steger zu AfD-Einstufung: „Deutscher Verfassungsschutz verkommt zum Werkzeug gegen patriotische Opposition und Brüssel sieht zu!“
Brüssel und Berlin Hand in Hand: Demokratieabbau unter dem Deckmantel des „Kampfes gegen Rechts“. Mit Empörung…