Am 13. September 2026 haben rund 6,3 Millionen Wahlberechtigte in Niedersachsen über Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte sowie…
Schlagwort: Bürgerrechte
Rechtliche Folgen der (Nicht-)Zulassung zur Kommunalwahl in Niedersachsen – und warum das Verfahren aus Sicht der AfD und kritischer Staatsrechtler verfassungswidrig ist
Die Nichtzulassung mehrerer AfD-Bewerber zu den Direktwahlen (Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landräte) am 13. September 2026 ist kein…
Die Medien als Brandbeschleuniger der Unruhen in Nordirland
Wenn in Belfast die Straßen brennen, Häuser in Flammen aufgehen und maskierte Gestalten Steine auf die…
Die stillen Brandstifter: Wie NGOs die Eskalation befeuern
Man stelle sich vor, ein Brand wütet in einem alten Haus, und statt Wasser tragen fleißige…
Wenn die New IRA den Migranten den Fehdehandschuh hinwirft
Manch ein Kontinentaleuropäer reibt sich verwundert die Augen, wenn aus Nordirland und der Republik Irland plötzlich…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „ÖVP-Kommissar Brunner feiert Rückkehr der Chatkontrolle“
Freiheitliche warnen vor dauerhafter Überwachungsarchitektur – Kinderschutz darf nicht als Vorwand zur Durchleuchtung privater Kommunikation missbraucht…
MEP Petra Steger: „Verbot der Save-Europe-Act-Demonstration ist politische Willkür!“
Erst Petition abwürgen, jetzt Demonstration verbieten – Brüsseler Behörden beschneiden demokratische Rechte der Bürger. Als „beispiellosen…