Willkommen zu Alles Gute Österreich!Heute geht’s um ein Thema, das eigentlich jeden betrifft: Messenger-Überwachung. Die Regierung…
Schlagwort: Bürgerrechte
Europa am Scheideweg – und Brüssel am Zuschlag: Petra Stegers ungemütliche Weckrufe aus Straßburg
Europa im Dauerfeuer der Aufrüstung – und wer bezahlt?Mit der Eleganz eines Donnerschlags hat Petra Steger…
Alles Gute Österreich – „FPÖ-Grüne Allianz? Das steckt wirklich dahinter“
Messenger-Überwachung vorm VfGH – Grundrechte vs. Überwachungsstaat? Alles Gute Österreich – vom YouTube-Kanal 0punkt Willkommen zu…
MEP Petra Steger: „European Democracy Shield ist nichts anderes als ein Brüsseler Propagandaprojekt zur Unterdrückung kritischer Meinungen!“
Mit Entsetzen reagierte die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf den von der Kommission präsentierten „European Democracy…
Hausdurchsuchung im Denken – Der Fall Bolz und der neue Tugendterror
I. Ein Staat verliert die FassungEs sind Momente wie dieser, in denen ein Rechtsstaat sein Gesicht…
Gio unzensiert – Precht spricht aus, was alle denken: Meinungsfreiheit ist nur noch Theorie!
Sie analysiert wieder! Giovanna Winterfeldt – unbeschreiblich charmant, unbeschreiblich frech. – Im besten Sinne natürlich! Richard…
MEP Harald Vilimsky: „Die EU verliert sich auf einem Irrweg aus Eskalation, Ideologie und Demokratiedefizit!“
Statt für Frieden, Souveränität und Meinungsfreiheit einzustehen, setzt die EU auf Eskalation, Verbotsfantasien und ideologischen Zwang.…
MEP Petra Steger: „Digital Services Act ist Frontalangriff auf die Grundrechte der Bürger Europas!“
Im Rahmen einer hitzigen Debatte zur Einführung des Digital Services Act – kurz DSA – im Europäischen Parlament…
MEP Mag. Roman Haider: Digital Services Act ermöglicht Zensur
Trusted Flagger als Werkzeug der ausgelagerten Zensur. „Inzwischen zeigt sich sehr deutlich, dass der Digital Services…
Offener Brief zum Ausschluss von Journalisten von der Wahlberichterstattung im Parlament
Für die Unantastbarkeit der Pressefreiheit und den Schutz der Gewaltenteilung. Liegen die Nerven wirklich so blank…