„Der in Brüssel wuchernde Zeitgeist der friedenszersetzenden Kriegsgeilheit steuert unter dem Vorwand eines baldigen russischen Angriffs auf die EU auf einen bedenklichen Höhepunkt zu, während der Rest der Welt – allen voran die USA unter Präsident Trump – auf eine baldige Friedenslösung setzt“, kritisierte die freiheitliche EU-Abgeordnete und FPÖ-Vertreterin im Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung Petra Steger, Aussagen der EU-Kommission, wonach sich Europa auf einen Krieg mit Russland vorbereiten müsse.
„Obwohl die militärischen Erfolge Russlands nach über drei Jahren Krieg in der Ukraine mehr als überschaubar sind, wird die russische Stärke in der Propaganda der EU gezielt überschätzt, um möglichst viel Angst innerhalb der Bevölkerung zu schüren. Anders ist es nicht zu erklären, dass die neu vorgestellte Verteidigungs- und Aufrüstungsstrategie auf Geheimdienstberichte gestützt wird, wonach ein Angriff Russlands in den nächsten Jahren bevorstehen würde. Wie dieser angebliche Angriff konkret aussehen könnte, wird dabei natürlich mit keinem Wort erwähnt“, so Steger weiter.
„Im kriegsfrenetischen Rauschzustand machen sich aktuell genau jene Leute wichtig, die früher mit dem ‚Peace‘-Zeichen durch die Straßen gelaufen sind, die vielleicht auch noch den Wehrdienst verweigert haben und jetzt Europas Kinder in einen Krieg hetzen wollen, der nicht der ihre ist. Diesem unverantwortlichen bellizistischen Treiben des Brüsseler Systems muss mit allen Mitteln ein Ende gesetzt werden, bevor die österreichische Bevölkerung in einer Kriegsunion oder sogar schlimmstenfalls im Krieg aufwacht“, forderte die freiheitliche Europaabgeordnete.
Petra Steger ist Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).
