Der freiheitliche EU-Abgeordnete Georg Mayer kritisiert den neuen Entwurf zur europäischen Energieversorgungssicherheit. Der freiheitliche EU-Abgeordnete Georg…
Schlagwort: Ursula von der Leyen
MEP Petra Steger: „20 Millionen für Dschibutis Militär: Brüssel verteilt Europas Geld in aller Welt!“
Mehr Militärhilfe für Drittstaaten, während Europa selbst jeden Euro braucht. Der Rat der Europäischen Union hat…
MEP Mag. Roman Haider zu Treibstoff-Preisen: „Italienische Regierung zeigt, wie’s geht!“
Kfz-Steuer aussetzen, Steuern auf Treibstoffe senken und NOVA abschaffen. „Die italienische Regierung unter Premierministerin Meloni und…
MEP Mag. Roman Haider fordert sofortiges Ende der zerstörerischen CO2-Bepreisung
Neue Regelungen für ETS, CBAM und TDF bringen keinerlei echte Entlastung für Unternehmen. „Die neuen Regelungen…
MEP Harald Vilimsky: „Kein EU-Beitritt und keine weiteren Milliarden für die Ukraine!“
Mit Rücktritt und Entlassung des ukrainischen Generalstaatsanwalts erreicht der nächste Korruptionsskandal höchste staatliche Ebenen in der…
Die Drei: Heinzlmaier – Schöllhammer – Schmitt – „Babler raus und Kanada in die EU. Plus weitere Verrücktheiten von Spanien bis Vorpommern“
Das vielleicht interessanteste Diskussionsformat abseits von Mainstream und TV ist sicher diese mit dem Wirtschafts- und…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „Forschungsvergabe wird zum Vorwand für den nächsten Brüsseler Kompetenzgriff“
Der neue Innovation Act schreibt öffentlichen Auftraggebern vor, wie sie Aufträge zu vergeben haben, erlaubt den…
MEP Harald Vilimsky: „Wer am Einstimmigkeitsprinzip rüttelt, verrät die Souveränität Österreichs!“
„Neuer Tag, neuer Versuch, Österreich ein Stück seiner Souveränität abzusprechen“, kritisierte Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im…
MEP Petra Steger: „Von der Leyens Rapid Response Teams öffnen Tür für Militäreinsätze außerhalb Europas!“
Aussagen der Kommissionspräsidentin zeigen: Militärische Rolle der EU wird ausgeweitet, während weitere Milliarden für die Ukraine…
MEP Mag. Roman Haider und MEP Harald Vilimsky: „Von der Leyens Griff nach den Sparbüchern der Bürger ist ein Skandal!“
Privates Erspartes ist kein politischer Finanzierungstopf für die gescheiterte Wirtschaftspolitik der Europäischen Union. „Wenn Ursula von…