Deutungshoheit vs. Meinungsfreiheit

(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten

Ein Kommentar.

Sehr geehrte Damen und Herren, schauen Sie sich die letzten Zuckungen eines Systems an, das seine Deutungshoheit mit Zähnen und Klauen verteidigt. Und vergessen Sie bloß das Popcorn nicht!
Die Zeiten, in denen die politische Linke samt Anhang die Sprache diktieren, Wörter verbieten und Begriffe nach eigenem Gutdünken umdeuten konnte, neigen sich langsam ihrem Ende zu. Und das ist gut so!
Was wir beobachten, ist kein sanfter Übergang, sondern ein erbittertes Rückzugsgefecht, geführt mit den Mitteln des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, willfähriger „Faktenchecker“ und einer medialen Phalanx, die Kritik noch nie ertragen konnte. Wir, die Bürger, die sich nicht länger mundtot machen lassen, stehen dabei im Mittelpunkt. Freiheit bedeutet Information – und genau diese wird uns nun streitig gemacht.

Die Sprachpolizei in Aktion
Europaweit versuchen Vertreter linkslastiger und scheinkonservativer Regierungen samt ihrer hörigen Medien, jede unliebsame Kritik an ihrer Politik zu ersticken oder zumindest zu kriminalisieren. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) stellt sich dabei mit einer besonderen Bereitwilligkeit in den Dienst der Mächtigen, die an alte Hofberichterstattung erinnert – nur daß die Höflinge heute mit Zwangsgebühren bezahlt werden. Wo die Wahrheit nicht passt, wird sie gebogen, bis es ins Unerträgliche, ja Groteske geht. Das ist dann mit Sicherheit kein Versehen, wie es bspw. unlängst das ZDF als halbseidene Erklärung zum besten geben mußte, sondern die solide Arbeit systematischer Desinformation.
Daß die Mainstreammedien die Unwahrheit verzapfen, ja mitunter dreist lügen, ist hinlänglich bekannt und gerichtlich mehrfach belegt. Besonders ärgerlich bleibt, daß man die unterdrückte Wahrheit immer öfter vor Gericht erkämpfen muss. Ein Paradebeispiel dazu lieferte die Correctiv-„Recherche“ zum „Potsdamer Treffen“. Die angebliche Enthüllung eines „Masterplans“ zur Massenausweisung deutscher Staatsbürger flog auf, als Betroffene klagten. Gerichte mußten Correctiv zu Korrekturen zwingen: Die zentralen Behauptungen erwiesen sich als (höflichst umschrieben) ungenau, unvollständig oder schlicht unwahr. Ähnliche Blamagen gab es in Österreich. Die selbsternannten Wächter der Demokratie mussten ein ums andere Mal klein beigeben – doch das hindert sie nicht daran, weiter als unfehlbare Instanz, als Quell der Weisheit und unerschütterlichen Wahrheit aufzutreten.

Elon Musk gegen das ZDF – Ein Billionär wehrt sich
Ein neues Kapitel dieser Posse schreibt das ZDF höchstselbst. Der reichste Mann der Welt, Tech-Genie und erster Billionär der Geschichte, Elon Musk, ließ sich eine der Lügengeschichten des Senders nicht länger bieten. Nach Berichten über Proteste und Ausschreitungen in Belfast als Reaktion auf einen schrecklichen Vorfall, bei dem ein Sudanese versuchte, einen Einheimischen zu enthaupten, unterstellte das ZDF Musk, er habe zur „Jagd auf Migranten“ aufgerufen. Musk hatte lediglich einen Post geteilt, der zu friedlichen Protesten aufrief, mit dem Kommentar, daß lauter Protest Veränderung bringe. Das ZDF entstellte dies zur Hetze. Nun hat Musk den renommierten Medienrechtler Joachim Steinhöfel beauftragt. Der Sender ruderte zurück, strich Passagen und gab Unterlassungserklärungen ab. Ein „Missverständnis“, wie es so schön heißt. Wir kennen diese Missverständnisse: Sie treten auffällig oft ein, wenn es gegen Andersdenkende geht.
Musk trifft damit einen wunden Punkt. Der ÖRR, der sich gern als neutraler Hüter der Wahrheit inszeniert, agiert als verlängerter Arm des Establishments. Neutralität? Fehlanzeige. Stattdessen Deutungshoheit durch selektive Berichterstattung, durch Weglassungen oder gleich durch Falschmeldungen.

Remigration – Das böse böööse Wort
Nichts bringt den medialen Mainstream und das politische Establishment derzeit mehr in Rage als das Wort „Remigration“. Plötzlich wird ein nüchterner, sachlicher Begriff – Rückkehr von Menschen in ihre Herkunftsländer – zum Unwort des Jahres stilisiert. Wer ihn dennoch verwendet, gilt als Unmensch, Extremist, gar als Feind der Demokratie. Das erinnert frappant an George Orwells „1984“: Kontrolle der Sprache als Vorstufe zur Kontrolle des Denkens. Man will nicht diskutieren, man will verbieten.
In Österreich reagieren linkslastige Pseudoliberale und der Mainstream fast hysterisch, weil die FPÖ sich das Wort nicht verbieten lässt. Der Freiheitlichen-Obmann Herbert Kickl und die EU-Mandatarin Petra Steger machen daraus keinen Hehl: Remigration ist die friedliche, rechtsstaatliche Lösung des Migrationschaos – Rückführung derer, die kein Bleiberecht haben, Durchsetzung geltenden Rechts. Dasselbe gilt für die AfD in Deutschland. Auch ihnen macht es Freude, durch möglichst häufiges Nutzen des Begriffs „Remigration“ die politischen Mitbewerber in Schnappatmung zu versetzen. Alles legal, alles vernünftig, alles notwendig nach Jahren offener Grenzen, völligem Kontrollverlust und gescheiterter Integration. Doch genau das scheint die Linke auf die Palme zu bringen. „Faktenchecker“, die selbst tonnenweise Fehlinformationen produziert haben, werden bemüht, um das linke Narrativ der bunten Gesellschaft zu retten und den Begriff der „Remigration“ zu verdammen.
Wir fragen uns mit einiger Berechtigung: Was fürchten sie eigentlich? Daß Bürger die Augen öffnen? Daß die Realität – Parallelgesellschaften, Kriminalität, Kostenexplosion – nicht länger wegzudiskutieren ist? Daß sich Menschen selbst informieren, statt die mundgerechte Wahrheit aus dem Staatsfernsehen zu schlucken wie Medikamente im Pflegeheim?

Die Angst vor selbständigen Bürgern
Nichts bereitet dem Establishment mehr Unruhe als mündige Bürger, die sich nicht mehr bevormunden lassen. Generation Z beginnt aufzuwachen, wie Prof. Bernhard Heinzlmaier erst unlängst so treffend analysierte: Der Sozialismus greift nach ihnen, doch der Widerstand regt sich. „Heterodoxe“ Denker, die die Mächtigen für dumm und dämlich halten, mehren sich. Die alten Gatekeeper verlieren ihre Macht. Plattformen wie X ermöglichen direkte Information, ohne Filter der oft genug linkslastigen Redaktionen. Das ist Demokratie pur – und genau deshalb wird sie bekämpft.
In Brüssel plant man derweil Social-Media-Verbote für Jugendliche, EU-Milliarden fließen in Propaganda statt in echte Meinungsfreiheit, und von der Leyen & Co. missbrauchen Steuergelder, um Kritiker mundtot zu machen. Ministerpräsidenten wie der CDU-Mann Daniel Günther fordern Medienkontrolle, während der Philosoph Richard David Precht und bisweilen sogar ZDF-Journalist Markus Lanz plötzlich die Meinungsfreiheit entdecken – freilich zu spät und nur, – so macht es zumindest den Eindruck – weil sie es nun selbst zu spüren, daß es ihnen selbst an den Kragen geht.
Der Tugendterror der 68er-Spätlese hat den Kulturkampf erfunden und verliert ihn nun langsam.

Freiheit währt ewig – oder sie stirbt
Wir stehen an einem (der vielen) Scheideweg des Hier und Heute. Die Deutungshoheit der alten Eliten bröckelt, weil die Wirklichkeit stärker ist als jedes Narrativ. Remigration ist kein Schreckgespenst, weder als Wort, noch in seinem Wortsinn, sondern ein Gebot der Vernunft. Meinungsfreiheit ist kein Gnadenbrot des Staates, sondern Grundrecht. Wer sie einschränkt, verrät die Demokratie, die er zu schützen behauptet.
Wir, die Bürger dieses Kontinents, haben nun lange genug geschwiegen zu diesem erbärmlichen Schauspiel. Die Zeiten ändern sich – nicht weil irgendwelche Eliten es erlauben, sondern weil wir es einfordern. Mit Witz, mit Biß, mit Argumenten und mit dem unveräußerlichen Recht, die eigene Sprache zu sprechen. Die Sprachpolizei mag toben. Die Wahrheit setzt sich durch. Freiheit bedeutet Information. Und Information, sehr geehrte Damen und Herren, kann, darf und wird uns niemand mehr nehmen.

So nebenbei bemerkt: Neuwahlen wären die anständigste und eleganteste Lösung!

Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Sonntag!
Bleiben Sie zuversichtlich!
Bleiben Sie uns gewogen!
Bitte unterstützen Sie die heimische Wirtschaft!

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