
Mit scharfer Kritik reagiert der freiheitliche Europaabgeordnete Georg Mayer auf die Pläne der EU-Kommission, russische Gasimporte endgültig aus Europa zu verdrängen. Anlass sind auch die jüngsten Aussagen des slowakischen Premierministers Robert Fico, der davor warnte, Europa werde künftig russische Energie über Umwege zu deutlich höheren Preisen aus den USA zurückkaufen.
„Was hier geschieht, ist ein energiepolitischer Wahnsinn historischen Ausmaßes. Die EU-Kommission zerstört bewusst die Wettbewerbsfähigkeit Europas, belastet Bürger und Unternehmen massiv und macht unseren Kontinent gleichzeitig noch abhängiger von externen Akteuren“, erklärte Mayer.
Besonders absurd sei laut Mayer, dass russisches Gas künftig über Drittstaaten oder amerikanische Händler zu deutlich höheren Preisen wieder nach Europa gelangen könnte. „Wenn Russland Energie zu normalen Preisen an die USA verkauft und diese dieselbe Energie mit massiven Aufschlägen an Europa weiterreichen, dann stellt sich tatsächlich die Frage: Hält die EU-Kommission die europäischen Bürger für völlig naiv?“
Für Mayer gibt es dabei nur zwei mögliche Erklärungen: „Entweder ist dieses Vorgehen offen kriminell, weil wissentlich gegen die wirtschaftlichen Interessen Europas gehandelt wird – oder, was fast noch schlimmer wäre: Die Verantwortlichen in Brüssel sind schlicht unfähig, die Folgen ihrer eigenen Politik zu begreifen.“
Die Leidtragenden seien einmal mehr Europas Industrie, Arbeitnehmer und Familien. „Während in den USA Energie günstig bleibt und die Industrie floriert, treibt Brüssel unsere Betriebe mit ideologischer Sanktions- und Klimapolitik in den Ruin. Das ist keine strategische Autonomie, das ist organisierte Selbstschädigung.“
Mayer fordert daher ein sofortiges Umdenken in der europäischen Energiepolitik: „Europa braucht Versorgungssicherheit, leistbare Energie und wirtschaftliche Vernunft statt ideologischer Scheuklappen und geopolitischer Selbstzerstörung.“
MEP Mag. Dr. Georg Mayer M.B.L.-HSG ist Mitglied im Ausschuss für Petitionen (PETI) und stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).