EU-Kommission ist selbst die größte Meinungsmanipulatorin Europas.
Im Rahmen der Plenarwoche des Europäischen Parlaments übt die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger scharfe Kritik an der Europäischen Kommission. Anlass ist die laufende Debatte über das Vorgehen Brüssels gegen den Internetkonzern Google. Steger wirft der Kommission eine beispiellose Doppelmoral vor:
Während sie Google Manipulation und Machtmissbrauch vorwirft, betreibe sie selbst Meinungslenkung im großen Stil.
„Es ist wirklich erstaunlich – die EU-Kommission bestraft bei Google genau das, was sie selbst täglich praktiziert: Meinungslenkung, Bevormundung und Zensur im Netz!“, so Steger. „Zurecht kritisieren sie, dass Google eigene Inhalte bevorzugt ausspielt. Zurecht kritisieren sie, dass Google seine beherrschende Stellung missbraucht. Und zurecht kritisieren sie, dass dadurch der freie Wettbewerb verzerrt wird. Aber wo ist dieser Maßstab bei ihren eigenen Handlungen?“ so die freiheitliche Abgeordnete im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten.
Steger sieht in der EU-Kommission längst die größte Gefahr für Meinungs- und Pressefreiheit in Europa: „Mit dem sogenannten Digital Services Act zensiert Brüssel soziale Medien und bestimmt, was die Bürger lesen, sehen und hören dürfen. Mit millionenschweren Förderungen werden ausschließlich systemtreue, EU-freundliche Medien gestützt – und das nennt man dann ‚freie Presse‘. Und mit der EU-Taxonomie manipuliert man den Finanzmarkt zugunsten der eigenen NGOs und Lobbyfreunde.“
Damit, so Steger weiter, untergrabe die EU-Kommission selbst die Grundlagen jeder Demokratie: „Was Manipulation und Machtmissbrauch betrifft, macht dieser Europäischen Union wirklich niemand etwas vor. Wer Millionen in Propaganda steckt und Andersdenkende zensiert, hat jedes moralische Recht verloren, anderen Manipulation vorzuwerfen. Das hat mit Freiheit nichts mehr zu tun – das ist gelenkte Demokratie.“
Abschließend bekräftigt Steger: „Die EU-Kommission ist zur Gefahr für die Demokratie geworden. Es braucht endlich wieder ein Europa der Meinungsfreiheit statt ein Europa der Zensurbehörden und Sprechverbote!“
Petra Steger ist Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).
Schon Kreisky sagte: „Lernen sie Geschichte“ – was derzeit an Geschichtsverdrehung in den „Qualitätsmedien“ zum Thema „Paschmannhof“ stattfindet, ist haarsträubend – aber – so muss berichtet werden, denn man will ja Presseförderung, Inserate – man will sich kaufen lassen. Presstitution!
Wer war dabei, wer weiß was passierte, wer war Opfer, wer war Täter? Die reeducation gelang perfekt.
Buchempfehlung: Josef Kraus: 50 Jahre Umerziehung.
https://www.persman-museum.at/uebersetzungen-aus-der-slowenischen-linkspresse/die-wahrheit-zum-massaker-in-robesch-von-ingomar-pust-versus-die-uebersetzung-aus-dem-buch-koroski-partizani-von-linasi-erste-groessere-gefecht-bei-robesch-am-25-8-1942
Und Slowenien attackiert Österreich – was für ein Hohn!
Leider weigern sich die slowenischen (meistens Linke) Medien und vor allem die heutige einseitige Politik, der Wahrheit ins Auge zu sehen. Die einzige autochthone nichtanerkannte Minderheit in Slowenien, die Deutschsprachigen, die seit der Zeit des Königreichs Jugoslawien als autochthone Minderheit anerkannt sind, immer noch nicht in heutigen Slowenien anzuerkennen. Die Kommunisten haben uns das Recht verweigert, in Geburtsorten zu leben, und sie zitieren noch heute den Genossen (Parteipolitiker) Boris Kidrič: „Die deutsche Minderheit wird in unserem Land (Slowenien) keine Rechte haben, weil es keine deutsche Minderheit geben wird.“ Aber Slowenien sollte ja schon 30 Jahre ein unabhängiges, freies Land (?) sein, hat sogar mehrere internationale Dokumente unterzeichnet, die es ja nur teilweise einhält, und die regierende Linkspartei „Die Linken-Levica“ weigert sich, die Resolution des Europäischen Parlaments vom 2. April 2009 zu europäischem Bewusstsein und Totalitarismus zu akzeptieren, in der nämlich alle Diktaturen verurteilt werden: Faschismus, Nazismus und auch Kommunismus. Daher war die Debatte über die Petition im Europäischen Parlament (vor kurzem) für die Eingeweihten auch keine Überraschung.
„Unsere“ Außenministerin ist nicht Willens die Interessen Österreichs zu vertreten, sie ist eine ukrainische Lobbyistin. Ein türkischer Minister behauptet, Türken hätten Österreich nach 1945 wiederaufgebaut – da gehört der Botschafter ins Ministerium zitiert! Die Slowenen sind überhaupt säumig, verdrehen die Geschichte, angefangen beim Gebietsdiebstahl von Untersteiermark und Krain – und heute werden der deutschen Minderheit ihre zustehenden Rechte verwehrt –
https://cdn.prod.website-files.com/6418704b0998b849e0093fec/67c861ca5a71b6782f3b90a2_Zur%20Sache%20Slowenien%20final.pdf#:~:text=Die%20autochthone%20deutschsprachige%20Volksgruppe%20ist%20in%20Slowenien%20nicht,werden%20und%20ein%20politisches%20Engagement%20ist%20nicht%20m%C3%B6glich.
Wir verfaulen von innen – die transatlantische-EU würde auch eine neuere Geschichtsinterpretation unserer Vergangenheit verbieten, schließlich haben die Amis unsere Geschichte geschrieben! Wer es wagt daran zu zweifeln wird diskriminiert (Siehe Vorlesungsstörungen der ANTIFA von Univ.Prof. Dr. Lothar Höbelt).
Auch den „Faust“ kennt doch heute niemand mehr – daher sei er zitiert:
Ich bin ein Teil von jener Kraft,
Die stets das Böse will und stets das Gute schafft. …
Ich bin der Geist, der stets verneint!
Und das mit Recht; denn alles, was entsteht,
Ist wert, daß es zugrunde geht;
Drum besser wär’s, daß nichts entstünde.
So ist denn alles, was ihr Sünde,
Zerstörung, kurz das Böse nennt,
Mein eigentliches Element.