Brüssel will nicht nur illegale Inhalte bekämpfen, sondern zunehmend die Architektur der Kommunikation selbst gestalten. Dabei…
Schlagwort: DSA Digital Service Act
MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „Ein Social-Media-Verbot verschiebt Probleme nur“
Kommende Woche legt die EU-Kommission ihre Pläne für europaweite Altersgrenzen vor. In Australien nutzen trotz Sperre…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „EU-Kommission presst ChatGPT ins Suchmaschinen-Regime des DSA“
Die Kommission hat ChatGPT als „Very Large Online Search Engine“ eingestuft und damit denselben Sonderpflichten unterworfen wie Google…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „ÖVP-Kommissar Brunner feiert Rückkehr der Chatkontrolle“
Freiheitliche warnen vor dauerhafter Überwachungsarchitektur – Kinderschutz darf nicht als Vorwand zur Durchleuchtung privater Kommunikation missbraucht…
MEP Petra Steger: „Brüssels Rechtsstaatlichkeits-Doppelmoral entlarvt sich in Ungarn endgültig!“
Die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger kritisiert die aktuellen Vorgänge in Ungarn rund um die faktische Stilllegung…
MEP Petra Steger: „Merkel fordert bei EU-Ordensverleihung mehr Zensur und digitale Kontrolle – EU Bürokraten freuen sich!“
Erst hat sie mit ihrer fatalen Migrationspolitik Europa destabilisiert – und jetzt fordert sie auch noch…
MEP Petra Steger: „Rechtsstaatlichkeitsbericht ist politisches Druckmittel gegen unbequeme Regierungen“
Machtinstrument gegen patriotische und souveränitätsorientierte Regierungen. Mit scharfer Kritik reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger in…
MEP Petra Steger: „Democracy Shield und Rechtsstaatlichkeitsbericht zeigen: EU entwickelt sich zur Kontrollunion“
Mit scharfer Kritik reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf aktuelle Entwicklungen auf EU-Ebene, die im…