Die Abgeordneten der FPÖ-Fraktion im Europäischen Parlament werden geschlossen für den Misstrauensantrag gegen von der Leyen stimmen
Für die Abgeordneten der freiheitlichen Fraktion im Europäischen Parlament steht fest: Ursula von der Leyen ist als Kommissionspräsidentin untragbar. Nicht erst seit letzter Woche stellt sie sich aktiv gegen die Interessen der Bürger in Europa – sondern bereits seit geraumer Zeit. Delegationsleiter Harald Vilimsky wirft der Kommissionspräsidentin vor, den Menschen in Europa ihre Freiheit, ihren Wohlstand und ihre Sicherheit zu rauben. „Unter von der Leyens Führung ist Europa immer unfreier geworden und mit immer mehr Zwängen und Verboten konfrontiert“, so Vilimsky.
Die freiheitliche Abgeordnete Petra Steger betont, dass schon ihre Wiederwahl im vergangenen Jahr ein Armutszeugnis für die EU gewesen sei. „Diese Kommissionspräsidentin hätte niemals wiedergewählt werden dürfen – und eigentlich hätte sie schon längst zurücktreten müssen“, so Steger.
Deutlich äußert sich auch der Abgeordnete Gerald Hauser, der massive Defizite bei Transparenz und Rechenschaftspflicht kritisiert. „Pfizergate, gelöschte SMS, Geheimverträge in Milliardenhöhen – Ursula von der Leyen hat jede Form von politischer Rechenschaft verweigert.“ Die Abgeordneten Georg Mayer, Roman Haider und Elisabeth Dieringer unterstreichen, dass eine Kommissionspräsidentin, die sich regelmäßig gegen die Interessen der Bürger stelle, in diesem Amt nichts verloren habe.
Für die freiheitliche Delegation ist daher klar: Von der Leyen hat ihr Vertrauen endgültig verwirkt. Aus diesem Grund werden die sechs FPÖ-Abgeordneten dem Misstrauensantrag am Donnerstag geschlossen zustimmen. „Es ist Zeit zu gehen, Frau von der Leyen! Tun Sie unserem Europa etwas Gutes und nehmen Sie den Hut!“, sind sich alle Abgeordneten einig. „Wir werden aus voller Überzeugung für den Misstrauensantrag und gegen die Kommissionspräsidentin stimmen. Adieu, Ciao, Servus und Tschüss!“, erklären Dieringer, Haider, Hauser, Mayer, Steger und Vilimsky.
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super FPÖ – schön wärs wenn diese Dame endlich von der politischen Bildfläche verschwinden würde –