Die ungarische Ratspräsidentschaft hat bewiesen, dass klare Prinzipien und gestärkte Mitgliedstaaten die Basis für eine starkes Europa sind.
Mit dem Ende der ungarischen Ratspräsidentschaft geht eine prägende Phase für Europa zu Ende. Der freiheitliche Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky, lobt die Arbeit von Viktor Orbán und betont: „Ungarn hat in den letzten sechs Monaten eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig eine klare Haltung gegen die Brüsseler Bürokratie und für eine Orientierung an traditionellen Werten ist. Durch eine solche Politik werden die nationalen Interessen und die Souveränität der Mitgliedstaaten gestärkt.“
Besonders beeindruckt zeigt sich Vilimsky von Orbáns Einsatz für den Frieden. „Seine Reisen in die USA, nach China, Russland und in die Ukraine sind das beste Beispiel für echte Friedensdiplomatie. Orbán hat bewiesen, dass Dialog und Verhandlungen wichtiger sind als ideologische Vorgaben aus Brüssel“, so Vilimsky weiter. Gleichzeitig habe Ungarn klar Position bezogen gegen die schrankenlose Asylpolitik der EU und aufgezeigt, dass Reformen zur Wahrung der kulturellen Vielfalt und auch Sicherheit in Europa dringend nötig sind.
Abschließend richtet Vilimsky einen Appell an die kommende polnische Ratspräsidentschaft: „Polen hat nun die historische Chance und Verantwortung, den von Ungarn eingeschlagenen Weg fortzuführen. Warschau sollte sich – dem neuen Weg der Trump-Verwaltung folgend – aktiv für Friedensverhandlungen und die Wahrung der legitimen Rechte der Mitgliedstaaten einsetzen. Nur mit gestärkten Mitgliedstaaten und mehr direkter Demokratie kann Europa wieder auf den richtigen Kurs gebracht werden“, betont Vilimsky.
Harald Vilimsky ist FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) und stv. Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE).
