Nur wenige Tage bevor das EU-Parlament darüber abstimmt, setzt Ursula von der Leyen Zeichen, die darauf schließen lassen, daß sie sich ihrer Kommissionspräsidentschaft schon sehr sicher sei.
Sie handelt, als wäre es völlig klar, daß sie, und nur sie Präsidentin der Kommission sein könne und gibt schon jetzt „Befehle“ aus, die weit in die nächste Legislaturperiode hineinreichen und nebenbei auch noch mehr als fragwürdig sind.
Ziel ihrer wütenden „Befehle“ ist wieder einmal Viktor Orban, und mit ihm natürlich Ungarn und all seine Vertreter. Ursprung des Grolls gegen Orban und Ungarn ist wieder (noch immer) die Reise des russischen Ministerpräsidenten, die ihn nach Kiew, Moskau und Peking zu den jeweiligen Staats- und Regierungschefs führte. Sehr rasch war man bemüht, klarzustellen, daß Orbans Reisen keinesfalls mit seiner Funktion des Regierungschefs der EU-Rats-Präsidierenden zu tun hat. Und Orban bestätigte dies und erläuterte ganz klar, daß diese Reisen ganz klar ungarischen Interessen dienten.
Umso grotesker wirken nun die Vorwürfe der (Noch-)Kommissionspräsidentin von der Leyen, die – so wie andere Parteigänger ihres ganz besonderen Kurses – meinen, Orban hätte seine Kompetenzen überschritten und dafür würde man Ungarns Ratspräsidentschaft boykottieren. Die (noch) tonangebende Clique in Brüssel scheint sehr nervös zu sein, wenn man dem ungarischen Regierungschef die Überschreitung von Kompetenzen, von denen man eben noch feststellte, daß er sie gar nicht hatte, vorwirft. Hier sollte man einmal einen klaren Gedanken fassen. Vielleicht wäre ein wenig Abstand von verantwortungsvollen Tätigkeiten ein guter Schritt, um sich geistig etwas zu sammeln.
Besonders übel versuchen 63 EU-Parlamentarier zu agitieren, die die Kommission aufrufen, alles zu unternehmen, damit Ungarn sein Stimmrecht verliert. Daß sich der österreichische Neos-Mann Helmut Brandstätter unter den Unterzeichnern dieser Aufforderung befindet, mag kaum zu verwundern und zeigt in etwa das Niveau der Forderung.
Wer „macht “ Ursula ?