Krisenverursacher und ihre Angst um die Wertegemeinschaft

Blick durch Europa

Kommentar.

Daß sich Europa – und damit ist meist die EU gemeint – in einer Krise befindet, kann schon jetzt niemand mehr hören. Trotzdem wird diese ungewünschte Botschaft weiter erschallen, da sie den Tatsachen entspricht. So sehr man sich auch bemüht, wird man sich doch nicht dieser Realität verweigern können. Und so, wie man es in irgendeinem geheimen Politiker-Trainingscamp über Jahrzehnte, nein Jahrhunderte, den Staatenlenkern eintrichterte, wird dann auch reagiert: Die selbst gebastelte innere Krise wird nach außen projiziert. Man versucht den eigenen, selbst verursachten Mist durch irgendeinen außenpolitischen Schachzug zu überdecken. Dieser außenpolitische Schachzug ist dann im Normalfall ein militärischer. Er muß laut sein, die Menschen schockieren und so sehr aufrütteln, daß sie vom ersten Problem erfolgreich abgelenkt sind.

Schach ist ein Spiel, viel mehr ein Denksport, das einiges an taktischem und strategischem Geschick vom Spieler abverlangt. Zumindest, wenn er für sich den Anspruch hat, das Spiel auch einmal zu gewinnen.
Die Schachzüge, die derzeit von den Spitzen der EU und so manchem Regierungsmitglied diverser EU-Staaten gesetzt werden, lassen Zweifel aufkommen, ob da dieser Anspruch des gewinnen Könnens der bestimmende Gedanke ihres Tuns ist. Zu plump, zu unüberlegt sind die Handlungen, die Aussagen. Und man benötigt die volle Macht unterstützender Medien, um das schädliche Tun als durchdachtes Handeln vernunftbegabter Lebewesen zu verkaufen. All das erinnert ein wenig an den US-amerikanischen Spielfilm „Wag the Dog“.
Zur Krise: Der Euro-Raum und die EU im Ganzen haben ein Geld-, ein Währungsproblem. Der Euro ist als Gemeinschaftswährung völlig untauglich. Während solide Volkswirtschaften, wie bspw. Deutschland, die Benelux-Staaten oder auch Österreich eine Hartwährungspolitik benötigen, um eine stabile und berechenbare Basis für die Wirtschaft zu gewährleisten, brauchen die südlichen Mitgliedsländer, wie bspw. Italien, Griechenland oder Spanien eine im Kurs, wie im Zins flexiblere Währung. In Zeiten vor dem Euro wurde diese Währungspolitik von den jeweiligen Notenbanken geregelt. Nun sitzen mehr oder weniger für diese Aufgabe befähigte Damen und Herren in der Führungsetage der EZB und verrichten dort ihr Werk. Und im krassen Gegensatz zu den Geheimniskrämereien der EU-Verantwortlichen, ist Währungspolitik keine Hexerei, kein Geheimnis, kein Buch mit sieben Siegeln. Grundregel: Steigt der Kurs, sinkt der Zins. Und umgekehrt. Und solange die Notenbanken sich bei der Zinsvorgabe in halbwegs vernünftigen Rahmen bewegen, wird nichts schief gehen. Wenn jedoch – und das ist leider EU-weit passiert – Geld in die durch Coronamaßnahmen zwangsgestoppten Volkswirtschaften gepumpt wird, ohne daß ein Gegenwert an Waren, Leistungen oder Rohstoffen entstanden wäre, wird eine Inflation erzeugt. Das ist noch kein Beinbruch. Aber wenn das hineingepumpte Geld, das eine Hilfestellung für die Menschen hätte darstellen sollen, an den falschen Stellen ankommt, bei den tatsächlich hilfsbedürftigen Stellen aber nicht, zu wenig, oder zu spät ankommt, wird das Inflationsrad zu schnell gedreht. So schafft man Vermögensverlust und Armut. Gewachsene Teile der Wirtschaft, die über Jahrzehnte gut funktionierten, werden auf diesem Wege zerstört. Ein Katastrophenszenario, aber Realität.

Also befindet sich die EU schon mitten drin in der Inflation. Tschechien ist zwar EU-Mitglied, aber außerhalb des Euro-Raums und hat bereits reagiert, indem man den Leitzins anhob. Mit dem Leitzins werden natürlich auch die Kredit-, aber auch Sparzinsen angehoben. Und auf dem ersten Blick zumindest, hat man den Eindruck, daß Tschechien auf diesem Weg die Inflation in den Griff bekommt.

Dieser Lösungsweg bleibt im Euro-Raum unmöglich. Die benötigte Erhöhung des Leitzins würde nicht nur unzählige Kreditnehmer in Schwierigkeiten bringen, sondern ganze Staaten in den Bankrott stürzen. Sie könnten die erhöhten Zinsen nicht mehr bedienen. Seit vielen Jahren finanzieren sich südliche Staaten der EU über die Anleihen, die sie der EU – und damit uns allen – verkaufen. Diese Anleihen sind realistisch betrachtet weniger wert als Monopoly-Geld. Ein weiterer Finanzierungsweg sind die Kredite, die sie – wieder bei der Europäischen Zentralbank, und somit bei uns allen – aufnehmen. Besichert mit den nicht übertrieben werthaltigen Anleihen… Und bevor hier ein falscher Eindruck entsteht: Diese Länder sind nicht unproduktiv, sondern anders organisiert, häufig das Opfer von Korruption und schlicht anders als Volkswirtschaft gewachsen, als es sich Schreibtisch-Ökonomen vorstellen.

Und so nähern wir uns langsam aber sicher dem Kern und der Ursache des Übels: Unfähiges Personal! Ein guter Teil der Herrschaften, die uns kleinen Bürgern europaweit als besondere Kapazunder präsentiert werden, sind in ihren Herkunftsländern als inkompetent und/oder korrupt bekannt. Manchmal nur hinter vorgehaltener Hand, manchmal aber auch ganz offiziell. Wenn man in die Wikipedia-Artikel der einen oder anderen Funktionsträger hinein lugt, bekommt man einen Schreck und denkt sich: Ernsthaft? Und der/die rennt frei herum?

Und aus dieser Führungsebene, die sich nie einer demokratischen Wahl durch die Bürger stellen mußte, kommen dann kollektivistische Horrorfantasien, die keinen Moment lang zu Ende gedacht waren. Der gesamte „Green Deal“ ist ein Beispiel dafür, daß offensichtlich kein Augenblick darin investiert wurde, wie sich diverse Vorgaben auf die jeweiligen Länder und Regionen auswirkt. Man agiert wie ein Schuhgeschäft, in dem es nur eine Schuhgröße gibt, weil diese als der statistische Durchschnitt errechnet wurde. Die alte Weisheit „One man`s gift is another man`s poison!“ geht an ihnen vorüber ohne Eindruck oder Wirkung hinterlassen zu haben.

Die von den meisten europäischen Regierungen demonstrativ gezeigte Erwartung, daß die Lösung der derzeit vorherrschenden Probleme auf „europäischer Ebene“ gelöst werden, kann getrost als Nonsens bezeichnet werden. Losgelöst von der Tatsache, daß die EU gar nicht die Möglichkeiten hat, ein Inflationsproblem zu lösen (ohne dabei einen Teil der Mitgliedsstaaten zu ruinieren), hat gerade die EU sich eine Linie, ein System eingerichtet, die solche Probleme verursacht!
Vielleicht ist es auch das Vollversagen in ökonomischen Belangen, weshalb sich die Granden der EU nicht mehr als Vertreter einer Wirtschaftsgemeinschaft präsentieren. Das wäre kein Aushängeschild.

Man gibt sich nun als „Wertegemeinschaft“ aus. Welche Werte das in der Realität sein sollen, zeigt sich unentwegt: Inkompetenz, Abgehobenheit, Gier und Parasitentum. Da man mit diesen Grundpfeilern der Eurokratie keinen alten Blumentopf gewinnen kann, schwafelt man von Seiten der EU-Eliten irgendetwas von Freiheit und Solidarität. Wie weit es mit der „Freiheit“ in der Zwischenzeit ist, zeigt Kommissionspräsidentin von der Leyen auf eindrucksvolle Weise: Sie spricht ganzen Staaten die Rechtsstaatlichkeit ab und ächtet sie damit innerhalb der Union. Auslöser für interne Strafmaßnahmen der EU sind Wahlergebnisse. Wenn die Bürger eines Mitgliedsstaates anders wählen, als es den Granden der Union gefällt, setzt es Sanktionen. Mit dieser frechen Mißachtung des jeweiligen Wählerwillens wird allerdings jegliche Freiheit massiv gefährdet. Und wenn man sich die Gründe, wegen derer man plötzlich an der Rechtsstaatlichkeit einzelner (in Ungnade gefallener) Mitgliedsstaaten ansieht, bemerkt man rasch, daß es sich um Willkür handelt, die den Betroffenen widerfährt. Die Vorwürfe, die man Ungarn bspw. auf Grund der Weisungsgebundenheit von Staatsanwälten macht, kann man umgehend auch Österreich machen. Und in Deutschland werden bspw. die Leiter der jeweiligen Landesämter für Verfassungsschutz direkt politisch besetzt. In Frankreich wurden die regierungskritischen Gelbwesten mit Wasserwerfern und Knüppeln von den Straßen vertrieben. Und so weiter… Die plötzlichen Sorgen der Kommissionspräsidentin um die Aufrechterhaltung von europäischen Werten sind an den Haaren herbeigezogen und werden immer nur bei Staaten angewandt, die den Frühstücksdirektoren des EU-Narrenschiffs kritisch gegenüber stehen.
Durchschaubar und undemokratisch.

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