Machtinstrument gegen patriotische und souveränitätsorientierte Regierungen. Mit scharfer Kritik reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger in…
Schlagwort: EU-Rat
MEP Mag. Dr. Georg Mayer: Beschleunigung ohne Richtung: Europas Energiepolitik im Blindflug
AccelerateEU verschärft Risiken statt die Energiekrise nachhaltig zu lösen. Mit AccelerateEU legt die Europäische Kommission das…
MEP Mag. Roman Haider: „Budgetpläne der Kommission sind eiskalter Putschversuch“
Kommission möchte mit neuem Mehrjährigen Finanzrahmen Rechtsstaatlichkeit aushebeln. „Die Pläne der EU-Kommission zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen…
MEP Petra Steger: „Democracy Shield und Rechtsstaatlichkeitsbericht zeigen: EU entwickelt sich zur Kontrollunion“
Mit scharfer Kritik reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf aktuelle Entwicklungen auf EU-Ebene, die im…
MEP Mag. Gerald Hauser: „Zerschlagung des Gemeinsamen Agrarbudgets stoppen – Bauern nicht zum Spielball der EU machen!“
Brüssels Pläne bedeuten für die Bauern: weniger Geld, mehr Willkür, null Planungssicherheit. Der freiheitliche EU-Abgeordnete Gerald…
MEP Harald Vilimsky: „EU beschließt 20. ‚Sinnlos‘-Sanktionspaket gegen Russland!“
Fortgesetzte Sanktionsspirale belastet Europas Bevölkerung und verhindert echte Friedenslösungen. „Die Europäische Union ist mittlerweile offensichtlich blind…
MEP Petra Steger: „64 Millionen Zuwanderer in der EU – Studie zeigt neuen Negativrekord“
Zuwanderung nach Europa wächst seit Jahren kontinuierlich – und das trotz aller politischen Versprechen aus Brüssel.…
MEP Petra Steger: Mit Orbán geht auch das Vetorecht
Das Einstimmigkeitsprinzip ist eines der letzten wirksamen Instrumente, mit denen einzelne Mitgliedstaaten ihre Souveränität gegen Mehrheitsentscheidungen…
MEP Mag. Dr. Georg Mayer: „EU will fossile Energie gezielt verteuern – ideologischer Angriff auf Industrie, Wohlstand und Versorgungssicherheit“
Massive Kritik übt der freiheitliche EU-Abgeordnete Georg Mayer an den Plänen der Europäischen Kommission, fossile Energieträger…
MEP Mag. Roman Haider: „CountEmissionsEU ist neues Bürokratiemonster ohne Sinn“
EVP bricht Wahlversprechen und unterstützt weitere Regulierungswut Brüssels. „Mit der CountEmissionsEU-Verordnung erschafft die EU ein neues Bürokratiemonster ohne…