Wie sich die EU-Elite vom Kontinent verabschiedet Die Talfahrt bei Vollgas – und niemand greift zum…
Schlagwort: DSA Digital Service Act
Ein Jahr Präsident Trump: Ein Jahr Realitätsschock – und Europa steht immer noch im Nebel
Die große Prophezeiung und ihr leises VerendenMan erinnere sich: Als Donald J. Trump neuerlich das Oval…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Mag. Dr. Georg Mayer: „EU-Kommission missbraucht den DSA, um konservative Plattformen zu bestrafen – echte Probleme werden ignoriert“
Mit scharfer Kritik reagieren die FPÖ-Europaabgeordneten Georg Mayer und Elisabeth Dieringer auf die zuletzt bekannt gewordene Entscheidung…
MEP Petra Steger: „Mit Millionenstrafen gegen X will die EU das freie Wort endgültig beerdigen!“
Brüssel setzt auf drakonische Zwangsmaßnahmen, um kritische Plattformen gefügig zu machen – Digital Services Act wird…
MEP Petra Steger: „European Democracy Shield ist nichts anderes als ein Brüsseler Propagandaprojekt zur Unterdrückung kritischer Meinungen!“
Mit Entsetzen reagierte die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf den von der Kommission präsentierten „European Democracy…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „Skurrile Auslegung digitaler Spielregeln durch die EU“
Frankreich hat die Europäische Kommission aufgefordert, gegen die chinesische Online-Plattform Shein vorzugehen. Hintergrund sind schwerwiegende Vorwürfe: Auf…
MEP Petra Steger zu Brüssel gegen Google: „Doppelmoral und Heuchelei“
EU-Kommission ist selbst die größte Meinungsmanipulatorin Europas. Im Rahmen der Plenarwoche des Europäischen Parlaments übt die…
Vilimsky: „Orbán und Vučić stehen für Stärke, Souveränität und Patriotismus!“
EU-Kritik an Serbien und Ungarn ist heuchlerisch Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europäischen Parlament, hat in…
MEP Petra Steger: „US-Kongress bestätigt: Meinungsfreiheit in der EU unter Beschuss!“
Digital Services Act muss sofort ausgesetzt werden „Der Bericht des US-Kongresses entlarvt den Digital Services Act (DSA) endgültig…
MEP Petra Steger: „Telegram-Gründer entlarvt Brüssels Zensurpläne – EU geht gezielt gegen Regierungskritiker vor!“
Unter dem Deckmantel des Digital Services Act betreibt die EU ein systematisches Zensurprogramm gegen unliebsame Meinungen…