EU-Kommissar sorgt beim Salzburg Europe Summit mit falschen Versprechen und weltfremden Aussagen für Kopfschütteln.
Mit großer Verwunderung und scharfer Kritik reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf die jüngste Rede des EU-Migrationskommissars Magnus Brunner beim Salzburg Europe Summit: „Als ‚bedeutendste Reform der europäischen Migrationspolitik‘ lobt Brunner jene Rückführungsrichtlinie, für die er selbst verantwortlich ist – in Wahrheit handelt es sich jedoch um den nächsten Brüsseler Rohrkrepierer. Wenn Brunner ernsthaft glaubt, dass mit diesem Instrument künftig alle Menschen, die die EU verlassen müssen, auch tatsächlich rückgeführt werden, verdeutlicht dies die absurde Parallelwelt, in der der Kommissar offenbar lebt. Fakt ist: Weniger als jeder Fünfte illegale Asylant mit negativen Asylbescheid verlässt die EU tatsächlich und daran wird auch die neue Rückführungsrichtlinie nichts Signifikantes ändern.“
„Darüber hinaus stellt Brunner in seiner Rede Forderungen auf, die groteskerweise nicht einmal in seiner eigenen Rückführungsrichtlinie enthalten sind. Dort sind zwar Sanktionen gegen Staaten, die sich weigern ihre illegalen Asylanten zurückzunehmen, auf Visa-Ebene vorgesehen, jedoch ist von einem Stopp der Entwicklungshilfe oder gar Handelssanktionen keine Rede“, kritisiert Steger.
„Aber auch der im Migrationspakt enthaltene ‚Solidaritätsmechanismus‘, den Brunner propagandistisch als ‚gerechte Verteilung der Verantwortlichkeit‘ beschreibt, ist mit aller Entschiedenheit abzulehnen. Denn damit wird die Souveränität der Nationalstaaten weiter eingeschränkt und unliebsame Regierungen, die die Aufnahme illegaler Einwanderer unter dem Deckmantel Asyl ablehnen, müssen künftig mit horrenden Ausgleichszahlungen rechnen“, so Steger weiter.
„Anstatt Lobeshymnen auf seine eigene Arbeit abzusingen, ist EU-Kommissar Brunner dringend aufgefordert, seine völlig unzureichende Rückführungsrichtlinie ad acta zu legen und ernsthafte Verschärfungen in die Wege zu leiten. Darüber hinaus muss festgehalten werden, dass selbst das beste Abschiebesystem nichts nützt, wenn gleichzeitig unaufhörlich immer mehr illegale Einwanderer nach Europa strömen, weshalb der konsequente Schutz der EU-Außengrenzen unerlässlich für die Zukunft der europäischen Identität und die Sicherheit der Bevölkerung ist“, fordert die freiheitliche Europaabgeordnete Steger abschließend.
Petra Steger ist Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) und stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE).
Titel-/Vorschaubild: wikimedia / epp – european peoples party / flickr / cc by 4.0 / cropped
Einer der sich noch traut FAKTEN auszusprechen, ist Prof. Bernd Heinzlmeier – seine Videos, Bücher etc. seien dringendst empfohlen!!
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Islam und Frauen – warum die Kampfemanzen das zulassen ist nicht nachvollziehbar! ALLE FRAUEN müssen wissen was auf sie zukommt!
https://www.youtube.com/shorts/vuTRk9VW8xM
https://www.telepolis.de/features/Islamistisches-Grundwissen-fuer-Frauen-Legitimation-von-Mord-und-Gewalt-5987821.html
Studien studieren und BEGREIFEN was da zu kommt!!!!
Europa: Den Islam wieder großartig machen
von John Richardson
In Deutschland halten 47% der Muslime die Scharia für wichtiger als das deutsche Recht. In Schweden glauben 52% der Muslime, dass die Scharia wichtiger ist als das schwedische Recht.
Die Studien werden durch europäische Geheimdienstberichte gestützt: „Wir importieren islamischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Verständnis von Gesellschaft und Recht“.
Die Frauen sind genauso religiös, wenn nicht sogar noch mehr: 62,6% beten fünfmal am Tag, deutlich mehr als die Männer (39,7%). Darüber hinaus tragen 66,3% der Frauen in der Öffentlichkeit ein Kopftuch und 44,3% weigern sich, einem Mann die Hand zu geben.
Die Hälfte der Migranten (49,8 %) gibt an, dass Religion in ihrem Alltag in Europa heute eine größere Rolle spielt als in ihrem Heimatland. 47,2% sind überzeugt, dass Juden und Christen vom „richtigen Weg“ abgewichen sind, und 47,8% sind der Meinung, dass die Zukunft des Islam gefährdet wäre, wenn der Islam modern und zeitgemäß interpretiert würde.
Für 51,6% der Befragten ist die Überlegenheit des Islam gegenüber anderen Religionen unbestritten. 55% glauben an die Hölle für Ungläubige.
Der Antisemitismus ist tief verwurzelt: 46% glauben, dass Juden „zu viel Einfluss auf die Weltpolitik haben“, und 44% glauben, dass das Judentum schädlich sei. 43% sind der Meinung, dass Juden selbst Schuld sind an ihrer Verfolgung, während 54,5% der Meinung sind, dass Juden sich nur um sich selbst kümmern.
Die Migranten sind nicht nur intolerant gegenüber anderen Religionen: 50% finden, Homosexualität sei eine strafbare Sünde. 44% der Befragten gaben an, dass sie Gewalt gegen eine Frau befürworten würden, wenn sie ihren Mann betrügen sollte. 43% gaben auch an, dass Väter das Recht haben, Gewalt gegen Kinder anzuwenden, wenn nötig.
Andere Studien und Umfragen zeigen auch, wie sehr Muslime in Europa das Scharia-Recht über das nationale Recht stellen.
Die Frage, die unbeantwortet bleibt – während die europäischen Staats- und Regierungschefs versuchen, auf dem Kontinent den Islam wieder großartig zu machen („Making Islam Great Again“) – ist, wo die Europäer ihre Heimstätten bauen sollen.
Wer mehr von Heinzlmeiers Analysen hören will – auf den Punkt gebracht! Warum haben wir solch einen wissenden Analytiker nicht in der Regierung????
https://www.youtube.com/shorts/NEmZGEkmAy0
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