Angriffe auf die Druschba-Pipeline und Nordstream dürfen nicht unter den Teppich gekehrt sondern müssen untersucht werden.Die Angriffe auf die Druschba-Pipeline haben gezeigt, wie anfällig Europas Energieversorgung tatsächlich ist. Erst im März kam es zu einer Unterbrechung der Lieferungen nach Ungarn und in die Slowakei, nachdem eine Messstation durch Drohnenbeschuss außer Betrieb gesetzt wurde. Im August folgte ein weiterer Angriff auf eine Pumpstation in Russland, durch den der Ölfluss nach Mitteleuropa erneut für mehrere Tage unterbrochen wurde. Ungarn und die Slowakei mussten in dieser Zeit auf ihre strategischen Reserven zurückgreifen, um die Versorgung aufrechtzuerhalten.
Diese Vorfälle stehen in einer Reihe mit den bis heute nicht vollständig aufgeklärten Sprengungen an den Nord-Stream-Pipelines. Während Schweden und Dänemark ihre Ermittlungen längst eingestellt haben, führt nur Deutschland die Untersuchungen fort. Erst letzte Woche wurde in Italien ein ukrainischer Staatsbürger mittels deutschen Haftbefehls festgenommen. 35 Monate nach der Sprengung der Nord Stream Pipelines ist das ein eher bescheidenes Ergebnis und verdeutlicht eher den jahrelangen Stillstand und Unwillen der EU die wahren Hintermänner auszuforschen. Nun verdichtet sich jedoch der Verdacht: Trotz Militär- und Milliardenhilfen und bedingungslosem Asyl für Ukrainer, hat das Selensky Regime Europas Energieversorgung attackiert und damit die Gaskosten jedes einzelnen Bürgers vervielfacht.
Gerade hier zeigt sich die Doppelmoral der EU: Von Bürgern und Betrieben wird absolute Transparenz verlangt, von lückenlosen Berichten bis zu strengsten Nachweisen. Doch wenn es um Angriffe auf kritische Infrastruktur geht, verliert sich Brüssel in Schweigen und halbherzigen Handlungen. Diese Zurückhaltung gefährdet nicht nur die Versorgungssicherheit, sondern untergräbt auch das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit der Politik.
Energiesicherheit darf nicht zur Nebensache erklärt werden. Angriffe auf Pipelines müssen konsequent untersucht und die Verantwortlichen klar benannt werden. Alles andere bedeutet steigende Preise, wachsende Unsicherheit und ein Europa, das seine Bürger im Stich lässt.
MEP Mag. Dr. Georg Mayer M.B.L.-HSG
Mitglied im Ausschuss für Petitionen (PETI) | Stv. Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE)
