Brüssel unter von der Leyen kennt im Ukrainekrieg nur eines: Eskalation statt Frieden.
Die EU taumelt unter Kommissionschefin von der Leyen immer weiter in einen Krieg, den sie selbst nicht führen kann. Was als „Sicherheitsgarantie“ für die Ukraine verkauft wird, ist in Wahrheit ein politischer Selbstbetrug – und zugleich eine gefährliche Einladung, Europa direkt zur Kriegspartei zu machen. Mit Milliardenhilfen, Waffenlieferungen und nun sogar Diskussionen über eigene Soldaten in der Ukraine überschreitet Brüssel Schritt für Schritt rote Linien, ohne zu sagen, wie das enden soll.
Statt nüchtern über Frieden, Neutralität oder echte Vermittlung nachzudenken, klammert sich die EU an das illusionäre Versprechen, man könne durch „Beistandsmechanismen“ Sicherheit herstellen. Doch was bedeutet das konkret? Jeder „Garantiefall“ würde automatisch eine Eskalation auslösen, die weder Paris noch Berlin, weder Warschau noch Wien kontrollieren könnten. Aus einem Stellvertreterkrieg wird so ein gesamteuropäischer Konflikt – mit unkalkulierbaren Risiken für die Bürger.
Die EU wurde einst als Friedensprojekt gegründet. Heute ist sie eine sicherheitspolitische Möchtegern-Großmacht, die mit immer neuen Zusagen ihre eigene Abhängigkeit von Kriegslogik vertieft. Diese Politik schützt niemanden – sie gefährdet Europa selbst. Wer wirklich Sicherheit will, muss die Spirale der Garantien durchbrechen, nicht sie immer weiterdrehen. Alles andere ist ein Spiel mit dem Feuer – und der Funke liegt längst in der Luft.
Harald Vilimsky ist FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) und stv. Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE).
Die EU wurde immer als Friedensprojekt verkauft – wahr ist jedoch: EU-Staaten gehörten immer schon zu Kriegsbeteiligten, meist an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen beteiligt. Bombardierung von Serbien, Libyen, Teilnahme an US-Angriffskriegen wie in den Irakkriegen, Afghanistan und jetzt die hysterische Kriegstrommelei gegen Russland – „Koalition der Willigen“. Leider schickte Österreich ebenfalls Soldaten nach Afghanistan und die sogenannten Friedensmissionen im Kosovo, Libanon, Golan – naja – da gebe es einiges zu klären. Fakt ist: Österreichische Soldaten wurden getötet! – Zwei dieser unnötigen Opfer kannte ich persönlich! https://www.nachrichten.at/panorama/weltspiegel/Als-1974-drei-Soldaten-auf-Zypern-fielen-ueberlegte-OEsterreich-Aus-fuer-UN-Einsaetze;art17,1471788
Wer jetzt Österreichische Soldaten in die Ukraine schicken will, soll selber mit schlechtem Beispiel in die verminten Zonen vorangehen.
Kriege nützen immer einigen Kriegsgewinnern und die US-Wirtschaft ist eine Kriegswirtschaft. „Der Krieg ernährt den Krieg“ (Gewaltmarkt) Das sind die Kriege des Weltpolizisten USA, die selbst nie angegriffen wurden: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Milit%C3%A4roperationen_der_Vereinigten_Staaten
„Cui bono“ – als neutraler Staat nicht mit diesen Kriegstreibern mitmarschieren – die Ukraine ist nicht unser Freund, siehe Sprengung von North Stream – der Präsidentenschauspieler spielt Shakespeares Richard III – sein Fall steht unmittelbar bevor.