Brüssel unter von der Leyen kennt im Ukrainekrieg nur eines: Eskalation statt Frieden.
Die EU taumelt unter Kommissionschefin von der Leyen immer weiter in einen Krieg, den sie selbst nicht führen kann. Was als „Sicherheitsgarantie“ für die Ukraine verkauft wird, ist in Wahrheit ein politischer Selbstbetrug – und zugleich eine gefährliche Einladung, Europa direkt zur Kriegspartei zu machen. Mit Milliardenhilfen, Waffenlieferungen und nun sogar Diskussionen über eigene Soldaten in der Ukraine überschreitet Brüssel Schritt für Schritt rote Linien, ohne zu sagen, wie das enden soll.
Statt nüchtern über Frieden, Neutralität oder echte Vermittlung nachzudenken, klammert sich die EU an das illusionäre Versprechen, man könne durch „Beistandsmechanismen“ Sicherheit herstellen. Doch was bedeutet das konkret? Jeder „Garantiefall“ würde automatisch eine Eskalation auslösen, die weder Paris noch Berlin, weder Warschau noch Wien kontrollieren könnten. Aus einem Stellvertreterkrieg wird so ein gesamteuropäischer Konflikt – mit unkalkulierbaren Risiken für die Bürger.
Die EU wurde einst als Friedensprojekt gegründet. Heute ist sie eine sicherheitspolitische Möchtegern-Großmacht, die mit immer neuen Zusagen ihre eigene Abhängigkeit von Kriegslogik vertieft. Diese Politik schützt niemanden – sie gefährdet Europa selbst. Wer wirklich Sicherheit will, muss die Spirale der Garantien durchbrechen, nicht sie immer weiterdrehen. Alles andere ist ein Spiel mit dem Feuer – und der Funke liegt längst in der Luft.
Harald Vilimsky ist FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (AFET) und stv. Mitglied im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE).
