Wir haben da eine Panne

Blick durch Europa

Wenn Dinge nicht ganz so laufen, wie man es wünscht, kann man den augenscheinlichen Mißerfolg immer noch durch selbstbewußtes Auftreten irgendwie kaschieren.
So zumindest scheint der Plan für manche Vorgänge und Vorhaben auf europäischer Ebene zu sein.
Besonders selbstbewußtes Auftreten zelebriert derzeit die Führungsspitze der europäischen Union. Nicht zuletzt, um von der kleinen (mutmaßlichen) Korruptionsgeschichte, über die man rund um die Griechin Eva Kaili, sowie ihre Kollegen aus sozialdemokratischen und (sogenannten) konservativen Cliquen stolperte. Gerne hätte man durch lautstarkes und selbstbewußtes Getöse den berechtigten Unmut über diese Affäre übertönt. Allerdings wurde zwischenzeitig bekannt, daß gegen rund 60 Mitglieder des EU-Parlaments Ermittlungen in dieser Causa eingeleitet wurden. Ein Parlament mit 705 Mandataren, wo gegen 60 dieser 705 Personen ermittelt wird? Die größten Kritiker des Systems hätten das nicht für möglich gehalten.

Eva Kaili. Korruption trägt nicht immer eine häßliche Fratze.

Beobachter halten es für ein Kernproblem, daß speziell die Länder und politischen Gruppierungen, die am vehementesten auf die Wichtigkeit der EU und der europäischen Integration pochen, ihre unbrauchbarsten und am meisten abgehalfterten Politiker nach Brüssel/Straßburg schicken. Und tatsächlich sind mit einer EZB-Chefin Christine Lagarde, die wegen des fahrlässigen Umgangs mit öffentlichen Geldern schuldig gesprochen wurde, einem Ratspräsidenten Charles Michel, der nur durch seinen fluchtartigen Rücktritt einem Mißtrauensvotum in seiner Heimat entging, einem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, dessen Wertpapieraffäre mit 30.000,– Strafe belegt wurde, einer Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die in all ihren Tätigkeitsbereichen als bundesdeutsche Politikerin Chaos und Wüste hinterließ, nicht wirklich die Besten am Werk. Allerdings repräsentiert dieser kleine Ausschnitt an aktuellen personellen Fehlbesetzungen die ultimative Spitze der EU.
Nicht verwunderlich in diesem Zusammenhang ist der Lösungs- und Verbesserungsvorschlag der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die nun Verhaltens-, Ethik- und Moralkurse für die Parlamentarier vorschlägt, in denen ihnen dann ein von Anstand getragener Umgang näher gebracht werden soll.
Was Eltern ihren kleinen Kindern vorleben und dadurch (hoffentlich erfolgreich) auch beibringen, soll nun zur organisierten Chefsache gemacht werden. Allerdings kommen bereits Zweifel auf, ob sich organisierte Korruption, professionelle Gier und niedere charakterliche Eigenschaften mit einem Wertekurs bei erwachsenen Mandatsinhabern beheben lassen. Lächerlich ist der Vorschlag allemal.

Der selbstbewußt angekündigte Schützenpanzer Puma scheint ein „Papiertiger“ zu sein.

Nicht weniger lächerlich ist das Resultat militärischen Zähnefletschens in Richtung Osten, in dessen Rahmen vergangene Woche eine Militärübung mit dem neuen über den grünen Klee gelobten deutschen Schützenpanzer Puma eingesetzt wurde. Immerhin wurde das Kampffahrzeug als der Supertrumpf gehandelt, der schon in Bälde den russischen Streitkräften auf ukrainischem Boden das Fürchten lehren sollte. Alle 18 Fahrzeuge sind (ohne übermäßige Belastung) ausgefallen. Die deutschen Waffenschmieden haben ihr Qualitätslevel der Deutschen Bahn angeglichen. Keine Wunderwaffen für Selenskyj.
Auch die kaum nachvollziehbare Ambitionen, sich auf Biegen und Brechen der nachweislich hochkorrupten Staatsführung der Ukraine anzudienen, sind die Entscheidungen von EU-Führungskräften, die in Ermangelung fachlicher und charakterlicher Eignung niemals in ihre Chefsessel gesetzt hätten werden sollen. Es ist erschreckend, wie sehr sich die EU-Führungsebene auf Kosten der Bürger vom mehrfach der Lüge überführten ukrainischen Präsidenten auf der Nase herumtanzen läßt.
Vielleicht versucht man aber auch in einer eher ungeschickteren Gangart, den zwischenzeitig von der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel zugegebenen Kurs der Lüge und Täuschung gegen Rußland fortzusetzen.
Die Gabe, geopolitische Angelegenheiten mit dem nötigen Pragmatismus zu betrachten, fehlt der EU-Führung augenscheinlich vollkommen. Wie kleine unerzogene Kinder meinen sie, sich jeden, dessen Ansichten sie nicht teilen, zum Feind machen zu dürfen (zu müßen?). Und das stets auf Kosten der Bürger…



Fotos:
Eva Kaili: wikimedia /
flickr / euranet_plus / cc by-sa 2.0
Schützenpanzer Puma: wikimedia / Boevaya mashina / cc by-sa 3.0

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