Brüssel und Berlin Hand in Hand: Demokratieabbau unter dem Deckmantel des „Kampfes gegen Rechts“. Mit Empörung…
Schlagwort: Zensur
MEP Petra Steger: „EU will mit Milliardenstrafe gegen X das freie Wort zu Grabe tragen!“
Digital Services Act soll mit drakonischen Finanzstrafen durchgesetzt werden und Unternehmen gefügig machen! Laut einem Artikel der…
Gio unzensiert – Der Demokratieverlust im Westen: Wird die Opposition gezielt vernichtet?
Mit sehr klaren Worten, mit dem notwendigen Humor und mit analytischer Schärfe bringt es Giovanna Winterfeldt…
MEP Harald Vilimsky: „Die EU verliert sich auf einem Irrweg aus Eskalation, Ideologie und Demokratiedefizit!“
Statt für Frieden, Souveränität und Meinungsfreiheit einzustehen, setzt die EU auf Eskalation, Verbotsfantasien und ideologischen Zwang.…
Demokratie stirbt, wenn Medien lügen
In unbestritten schwieriger werdenden Zeiten ist der Bürger gefragt, seine Stimme bei Wahlen mit Bedacht, gut…
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und MEP Petra Steger: „EU-Einmischung in Rumänien endet in antidemokratischem Staatsstreich!“
Bundespräsident Van der Bellen und die Bundesregierung haben sich klar an die Seite des Souveräns und…
MEP Petra Steger: „Ausweitung des Brüsseler Zensurapparats auf WhatsApp ist nicht hinnehmbarer Angriff auf die Achillesferse unserer Demokratie!“
Kogler enttarnt sich einmal mehr als willfähriger Erfüllungsgehilfe des von der leyenschen Zensurregimes! Wie „Bloomberg“ berichtet und EU-Kommissionssprecher…
MEP Georg Mayer: EU-Digitalisierungsgesetze – Zensur und Grauzonen statt Meinungsfreiheit und Rechtssicherheit
Die Europäische Union hat in den letzten Jahren eine Reihe von Gesetzen erlassen, die angeblich den…
Münchner Sicherheitskonferenz: Rede von Vizepräsident J.D. Vance vollständig auf Deutsch
Vom Deutschland Kurier veröffentlicht! Europa, insbesondere die Europäische Union, steckt in einer grundlegenden Krise. Es ist…
MEP Petra Steger: „Digital Services Act ist Frontalangriff auf die Grundrechte der Bürger Europas!“
Im Rahmen einer hitzigen Debatte zur Einführung des Digital Services Act – kurz DSA – im Europäischen Parlament…