FPÖ stimmt Resolution zu, kritisiert aber fehlende Konsequenz bei Muslimbruderschaft und Ausblendung des Zusammenhangs zwischen Massenzuwanderung…
Schlagwort: Ursula von der Leyen
MEP Mag. Roman Haider: „Novelle zur Eurovignette belastet vor allem Klein- und Mittelunternehmer“
Schienenverkehr wird gegenüber Elektro-LKW massiv benachteiligt. „Der vorliegende Entwurf zur Novelle der Eurovignette ist aus meiner…
MEP Petra Steger: „EU-Militärhilfen für Drittstaaten zeigen: Brüssel hat völlig falsche Prioritäten!“
Während Europa mit offenen Außengrenzen, hohen Energiepreisen und wirtschaftlichem Niedergang kämpft, fließen Millionen in militärische Strukturen…
MEP Mag. Gerald Hauser: „Hände weg von unserem Wasser!“
EU darf nicht mit neuen Wasser-Vorgaben aus Brüssel in die nationale und regionale Wasserbewirtschaftung eingreifen. „Wasser…
MEP Petra Steger: „Brüssel finanziert islamistische Netzwerke und inszeniert sich jetzt als deren Bekämpfer!“
Islamismus breitet sich über Vereine, Förderstrukturen und politische Kontakte aus, während die EU jahrelang weggesehen hat.…
MEP Mag. Dr. Georg Mayer: „Leistbares Wohnen braucht weniger Kosten statt mehr EU-Bürokratie“
Länder und Gemeinden kennen ihre Wohnungsmärkte – Brüssel soll endlich bei den tatsächlichen Kostentreibern ansetzen. „Wohnen…
Die Drei: Heinzlmaier – Schöllhammer – Schmitt – „Unersättliche EU? Immer mehr Verwaltung und immer mehr Zwänge.“
Das vielleicht interessanteste Diskussionsformat abseits von Mainstream und TV ist sicher diese mit dem Wirtschafts- und…
MEP Petra Steger: „37 Milliarden noch heuer für die Ukraine: Von der Leyens Kriegskurs wird immer teurer!“
Neue Verteidigungshilfen und gemeinsame Raketenabwehr: Von der Leyen treibt die militärische Verflechtung mit Kiew weiter voran.…
MEP Mag. Dr. Georg Mayer: „Von der Leyen verspricht Bürokratieabbau – und baut Brüssels Machtapparat aus“
Der freiheitliche EU-Abgeordnete Georg Mayer kritisiert den neuen Entwurf zur europäischen Energieversorgungssicherheit. Der freiheitliche EU-Abgeordnete Georg…
MEP Petra Steger: „20 Millionen für Dschibutis Militär: Brüssel verteilt Europas Geld in aller Welt!“
Mehr Militärhilfe für Drittstaaten, während Europa selbst jeden Euro braucht. Der Rat der Europäischen Union hat…