Machtinstrument gegen patriotische und souveränitätsorientierte Regierungen. Mit scharfer Kritik reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger in…
Schlagwort: Souveränität
MEP Mag. Dr. Georg Mayer: Beschleunigung ohne Richtung: Europas Energiepolitik im Blindflug
AccelerateEU verschärft Risiken statt die Energiekrise nachhaltig zu lösen. Mit AccelerateEU legt die Europäische Kommission das…
MEP Mag. Roman Haider: „Budgetpläne der Kommission sind eiskalter Putschversuch“
Kommission möchte mit neuem Mehrjährigen Finanzrahmen Rechtsstaatlichkeit aushebeln. „Die Pläne der EU-Kommission zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen…
MEP Petra Steger: „Democracy Shield und Rechtsstaatlichkeitsbericht zeigen: EU entwickelt sich zur Kontrollunion“
Mit scharfer Kritik reagiert die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger auf aktuelle Entwicklungen auf EU-Ebene, die im…
MEP Mag. Elisabeth Dieringer zu EuGH-Urteil gegen Ungarn: „Frontalangriff auf die nationale Souveränität und das Elternrecht“
FPÖ-EU-Abgeordnete kritisiert Urteil als politisch motivierte Rechtsprechung und Eingriff in die Erziehungshoheit der Mitgliedstaaten. Als „schwarzen…
MEP Harald Vilimsky: „Milliarden für EU-Verteidigungsprojekte gefährden nationale Souveränität“
„EU-Kommission will 500 Milliarden Euro für Verteidigungsprojekte ausgeben und weitere Kompetenzen der Mitgliedsstaaten an sich reißen.“…
Die „Vision vom vereinten Europa“
Die EU, die Europäische Union, ist ein Zusammenschluß autonomer Staaten zur Zusammenarbeit in wirtschafts- und neuerdings…