MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „Die Kommission führt mit dem EU KIDS Act den Online-Ausweis ein“

Am Donnerstag wird das geplante Verbot sozialer Medien für Jugendliche präsentiert. Durchsetzen lässt es sich nur…

MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „Forschungsvergabe wird zum Vorwand für den nächsten Brüsseler Kompetenzgriff“

Der neue Innovation Act schreibt öffentlichen Auftraggebern vor, wie sie Aufträge zu vergeben haben, erlaubt den…

MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „Ein Social-Media-Verbot verschiebt Probleme nur“

Kommende Woche legt die EU-Kommission ihre Pläne für europaweite Altersgrenzen vor. In Australien nutzen trotz Sperre…

MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „EU-Kommission presst ChatGPT ins Suchmaschinen-Regime des DSA“

Die Kommission hat ChatGPT als „Very Large Online Search Engine“ eingestuft und damit denselben Sonderpflichten unterworfen wie Google…

MEP Mag. Elisabeth Dieringer: Verbraucherschutz bedeutet auch den Schutz der Angebotsvielfalt im Handel und die Gewähr für bezahlbare Preise

Die EU-Verpackungsverordnung ist ein weiteres, hochaktuelles Musterbeispiel dafür, wie Brüssel von „Verbraucherschutz“ redet und mehr Regulierung…

MEP Mag. Elisabeth Dieringer: Kärnten ist eine starke Region – das muss auch die EU erkennen

Es ist wichtig, dass europäische Regionen auch in der EU-Förderperiode ab 2028 direkten Einfluss auf die…

MEP Mag. Elisabeth Dieringer und MEP Petra Steger: „ÖVP-Kommissar Brunner feiert Rückkehr der Chatkontrolle“

Freiheitliche warnen vor dauerhafter Überwachungsarchitektur – Kinderschutz darf nicht als Vorwand zur Durchleuchtung privater Kommunikation missbraucht…

MEP Mag. Elisabeth Dieringer: Kärnten ist eine Top-Drehscheibe Europas

Hier spielt die Musik, wenn es um ökonomische, kulturelle oder politische Projekte geht, die zwischen der…

MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „EU-Steuergeld finanziert Chinas Vormarsch auf Europas Autofabriken“

„Mit grünem Mascherl finanziert die EU den Ausverkauf unserer Industrie.“ In Dresden verhandelt der chinesische Elektroautobauer…

MEP Mag. Elisabeth Dieringer: „Produktsicherheit schützt Kinder, nicht Brüssel-Zensur“

Die freiheitliche EU-Abgeordnete Elisabeth Dieringer lehnt die von der Kommission geplante zentrale Alterskontroll-App ab. Ihr Gegenvorschlag:…