Etwas Zeit ist nun seit dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt ins Land gezogen. Und es wurde bereits…
Schlagwort: Gewaltenteilung
Der Regierungskrampf vor der Flucht in die Sommerpause
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben…
250 Jahre Vereinigte Staaten – Der 4. Juli als ein Fest der Beharrlichkeit
Wenn am 4. Juli die Stars and Stripes, die US-Fahnen wehen, feiern die Amerikaner nicht bloß…
Der Souverän als lästiger Störenfried – Wenn Regierungen ihren Herren den Dienst verweigern
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, wir leben…
ORF-Wahl: Weißer Rauch am Küniglberg – Habemus Pig!
Der Stiftungsrat wählte in der Nacht von gestern auf heute mit 21 von 35 Stimmen Clemens…
Der große Medien-Bluff: Wie ORF und Standard mit Fake News die Demokratie aushöhlen
Der jüngste Fall ist exemplarisch für ein Systemproblem: Ende April 2026 lancierten ORF-„Report“ und Der Standard…
Fußballvereine und Studentenverbindungen! – Die letzten NGOs?
Man stelle sich vor: Eine Gruppe junger und älterer Menschen trifft sich regelmäßig in einem etwas…
MEP Mag. Roman Haider zu Klimagutachten des IGH: „Internationaler Gerichtshof hebelt demokratische Gesetzgebung aus“
Gutachten des IGH ist jüngstes Beispiel für politisch motivierte Kompetenzüberschreitung internationaler Gerichte. „Mit seinem jüngsten Urteil zur sogenannten…
Das Recht, die Politik, das Huhn und das Ei
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Geschätzte Damen und Herren, neben der Abzock- und Belastungsoffensive,…
MEP Harald Vilimsky: „Doppelmoral entlarvt – EU predigt Rechtsstaatlichkeit, lebt sie aber nicht“
Die Europäische Union stellt hohe Ansprüche an ihre Mitgliedstaaten, ignoriert jedoch ihre eigenen Defizite. Der freiheitliche…