EU-Kommission fördert Zentralismus-Stimmungsmache mit EU-Millionen. „Es ist skandalös, wenn die EU-Kommission Millionen an Steuergeldern verschwendet, um…
Schlagwort: EU-Parlament
MEP Gerald Hauser: „Brüssel will die Mitgliedsstaaten dazu bewegen, Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften zuzustimmen“
„Gesundheitspolitik muss in Kompetenz der Nationalstaaten bleiben, wer Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften zustimmt, überträgt die nationalen…
MEP Roman Haider: „Von der Leyens Aktionsplan versetzt Autoindustrie den Todesstoß“
Starrsinniges Festhalten am sinnlosen Netto-Null Emissionsziel zerstört Europas Wettbewerbsfähigkeit. „Mit ihrem neuen Aktionsplan versetzt die Kommissionspräsidentin der europäischen…
FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl und MEP Petra Steger: „EU-Einmischung in Rumänien endet in antidemokratischem Staatsstreich!“
Bundespräsident Van der Bellen und die Bundesregierung haben sich klar an die Seite des Souveräns und…
MEP Harald Vilimsky: „Europa braucht Frieden und keine französischen Atomwaffen!“
Frankreichs Atomwaffen-Pläne für EU bedrohen Europas Sicherheit und müssen gestoppt werden. Im Vorfeld des letzten EU-Gipfels…
Vilimsky: „Türkei darf kein Mitglied der EU werden!“
Erdogans Versuche, sich als „Retter Europas“ zu inszenieren, zeigen die Schwäche der EU und machen deutlich,…
Steger: „EU-Stahlproduktion muss vor Handelskrieg gerettet werden!“
Von der Leyens Eskalationsstrategie gefährdet Europas Arbeitsplätze und Wohlstand! „Die europäische Stahlindustrie steht aufgrund der angekündigten US-Zölle in…
Vilimsky: „Angriffe auf Dodik sind weiteres abscheuliches Beispiel juristischer Hexenjagd“
„Wer die Stabilität am Balkan sichern will, provoziert nicht in derartiger Weise.“ „Die Verurteilung des Präsidenten…
Haider zu Clean Deal und Omnibus-Paketen: „Kosmetische Korrekturen werden unsere Industrie nicht retten“
Von der Leyens Agenda zur Vereinfachung und Clean Deal sind wirkungslose Beruhigungspillen. „Ein paar kleine kosmetische…
Vilimsky zur EU-Einmischung in Rumänien: „Wahlen manipuliert, Kandidaten verhaftet – ist das Europas neues Demokratieverständnis?“
Die systematische Einflussnahme der EU auf nationale Wahlen erreicht einen neuen Höhepunkt und untergräbt massiv die…