Milliardenschwerer Kompensations-Fonds für Bauern soll als Beruhigungspille für Macron dienen. Kaum beachtet in der öffentlichen Debatte…
Schlagwort: EU-Kommission
MEP Mag. Roman Haider: Digital Services Act ermöglicht Zensur
Trusted Flagger als Werkzeug der ausgelagerten Zensur. „Inzwischen zeigt sich sehr deutlich, dass der Digital Services…
EUropa soll es richten! Die Flucht vor der Verantwortung.
„Das Problem kann man auf EU-Ebene lösen!“, ist der beschönigende Schlachtruf der Verantwortungsverweigerer, Inkompetenten und Feiglinge.…
Haider: Green Deal würgt Wirtschaft die Luft ab
Sinkende EU-Kreditwürdigkeit verteuert EU-Anleihen weiter. Mit folgendem Statement ging der freiheitliche EU-Parlamentarier Mag. Roman Haider vergangene…
Politik der verbrannten Erde
Europaweit sind konservative Reformkräfte auf dem Vormarsch. Die Reform kommt beinahe ausschließlich „von rechts“. Dies hat…
Vertrauensverlust mit Ansage und gutem Grund
Europaweit – nicht nur EU-weit – sind die Gesellschaften in Bewegung. Die Meinungen, die Bedürfnisse der…
Von der Leyen auf Konfrontation mit Viktor Orban
Nur wenige Tage bevor das EU-Parlament darüber abstimmt, setzt Ursula von der Leyen Zeichen, die darauf…
„Patrioten für Europa“ als neue Kraft in der EU?
Am Sonntag gaben der FPÖ-Chef Herbert Kickl, der ungarische Ministerpräsident Victor Orban und der tschechische Ex-Premierminister…
Ursula von der Leyen vor ihrer zweiten Amtszeit?
„Man soll Europa nicht den Laien (oder Leyen) überlassen.“, witzelte Martin Sonneborn, EU-Parlamentarier der deutschen Kleinst-/Jux-…
Die Wahlergebnisse sind da. Was wird nun?
Die Endergebnisse zur Wahl des EU-Parlaments der jeweiligen Mitgliedsländer liegen nun vor und wie erwartet, wird…