(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Geschätzte Damen und Herren, neben der Abzock- und Belastungsoffensive,…
Schlagwort: EMRK
MEP Petra Steger: „Europäische Menschenrechtskonvention darf nicht länger juristischer Schutzschild für illegale Einwanderer sein!“
Seit mehreren Tagen sorgt ein von neun EU-Mitgliedsstaaten unterzeichneter Brief für Schlagzeilen, in dem europäische Gerichte dazu aufgefordert…
Die Ankerkinder in allen Größen und Formen
Schon vor den mit dem höflich als „Migrationskrise“ umschriebenen Jahren 2015 und 2016 gab es den…
Asylrecht – USA als Vorbild?
Der Umgang der vereinigten Staaten mit Asylwerbern unterscheidet sich in wesentlichen Aspekten von dem, was in…
EuGH – Der Rechtsweg und der Holzweg
Blick durch Europa und die Welt Vor fast einer Woche platzte eine APA-Aussendung über ein EuGH-Urteil…
Sicher in Linz?
Aus der oberösterreichischen Landeshauptstadt Nicht erst seit den Halloween-Krawallen ist das Sicherheitsproblem Thema vieler Debatten des…
Ein lokales Ereignis und mindestens zwei Skandale
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen…
Segen und Fluch der Menschenrechtskonvention
(Sehr selektive) Zusammenfassung des Geschehens ohne Höflichkeiten Ein Kommentar. Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Leserinnen…